OGH · 10Ob347/97w · 13. Januar 1998

Veröff: SZ 66/38 = NZ 1994,15 Vgl auch; Beisatz: Ein bei Übergabe Gutgläubiger wird auch dann Eigentümer, wenn das Entgelt nur teilweise oder noch gar nicht gezahlt wurde. (T1); Veröff: SZ 2002/101 Auch vgl; Beisatz: Der gute Glaube...

Veröff: HS 10,11/19 Beisatz: Wegen der Häufigkeit des Eigentumsvorbehaltes sind an die Gutgläubigkeit des Erwerbers strenge Maßstäbe anzulegen. Wer Sachen erwirbt, die üblicherweise unter Eigentumsvorbehalt verkauft werden wie dies beim Erwerb von Kfz häufig der Fall ist, muss...

EvBl 1978/76 S 210 = SZ 50/142 Vgl auch; nur: § 367 ABGB schützt nur den redlichen Erwerber einer beweglichen Sache, wobei schon leichte Fahrlässigkeit schadet. (T1) Beisatz: Hier: Duplikat- Typenschein. (T2) Vgl Beisatz: Hier: Gebrauchtwagenkauf mit Originaldatenausdruck...

Veröff: SZ 68/196 Ähnlich Vgl auch nur: Bei Veräußerung eines gebrauchten Kraftfahrzeugs ist vorerst die Einsicht in den Typenschein zu verlangen. Legen besondere Umstände den Verdacht nahe, der Verkäufer könne unredlich sein, bedarf es weiterer Aufklärungen. (T1) Beisatz:...

Vgl aber; Beisatz: Gerade der Grundsatz der Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles führt aber dazu, dass trotz Anwendung eines strengen Maßstabes beim Kauf eines fabriksneuen Fahrzeuges von einem autorisierten Händler gegen Zahlung des Preises die Gutgläubigkeit des Käufers...

Veröff: HS 9349 Beisatz: Wegen der Häufigkeit des Eigentumsvorbehaltes sind an die Gutgläubigkeit bzw Redlichkeit des Erwerbers strenge Maßstäbe anzulegen. (T1) Veröff: HS 1011/19 Beisatz: In der Unterlassung einer solchen Überprüfung ist eine grobe Fahrlässigkeit im Sinne des...

JBl 1980,589 JBl 1986,240 = SZ 58/166 nur: Schon der Verdacht des Erwerbers, daß der Verkäufer bzw, Verpflichtete bei einer öffentlichen Versteigerung nicht Eigentümer sei, schließt den guten Glauben aus. (T1) Auch; nur T1 nur T1 nur: Gutgläubiger...

HS 9349 Auch Auch; Beisatz: Die persönliche Meinung des Erwerbers ist nicht maßgebend. (T1); Veröff: SZ 68/196 Vgl auch Vgl; Beisatz: Keine grobe Fahrlässigkeit, wenn der gutgläubig erwerbende Kaufmann wusste, dass die 1. Verkäuferin einen in voller Höhe...

Veröff: SZ 53/163 = JBl 1981,536 = EvBl 1981/196 S 574 Vgl auch Vgl auch nur: Gutgläubiger Eigentumserwerb nach §§ 367, 371, 1088 ABGB, § 366 HGB ist nur möglich, wenn jemand aufgrund eines gültigen Titelgeschäftes zwischen ihm...

Veröff: SZ 57/12 = RdW 1984,309 = JBl 1985,105 nur: Im Zweifel ist ein Eigengeschäft des Handelnden anzunehmen. (T1)Veröff: RdW 1985,337 Vgl Veröff: ImmZ 1991,256 nur T1 nur T1 Veröff: SZ 69/86 Auch nur T1 Auch Vgl auch...

Veröff: SZ 58/75 = EvBl 1986/90 S 342 = JBl 1986,239 = RdW 1985,337 nur: Auch die dem Eigentümer betrügerisch herausgelockte Sache ist dem Gewährsmann im Sinne der genannten Gesetzesstellen anvertraut. (T1) nur T1 Auch; nur T1; Veröff:...

Veröff: ImmZ 1975,206 = JBl 1976,40 Anm: Veröff: MietSlg 27131 = HS 10176 Veröff: SZ 50/119 Veröff: HS 10190 Beisatz: §§ 18, 19 GmbHG (T1) Beisatz: Vom Handelnden muß gefordert werden, daß sein Zuordnungswille erkennbar ist, sei es...

EvBl 1979/33 S 97 = JBl 1979,594 Beisatz: Will der Vorbehaltseigentümer die Weiterveräußerung nurunter der Bedingung gestatten, daß der Eigentumsvorbehalt demErwerber überbunden wird, ist es seine Sache, seine Zustimmung voneiner entsprechenden Verpflichtung des Vorbehaltskäufers abhängig zumachen; mangels einer...

Vgl; Beisatz: "Vertrauensmann" ist nach herrschender Lehre und Rechtsprechung auch der "Vertrauensmann des Vertrauensmannes" in einer "Vertrauensmännerkette". (T1) Vgl; Beis wie T1 Vgl; Beis wie T1

Vgl auch Auch Auch; Beisatz: Hier: Guter Glaube an Verfügungsbefugnis des Verpfänders. (T1)