OGH · 9Ob2048/96h; 5Ob233/13w · 23. April 2014

Veröff: SZ 62/32 = WBl 1989,227 = ÖBA 1990,55 Auch; nur: Die Sicherungszession kommt nur unter Einhaltung der für die Pfandrechtsbegründung vorgeschriebenen Publizitätsform (Verständigung des Drittschuldners beziehungsweise Vermerk in den Büchern des Schuldners) zustande. Dies gilt auch dann,...

Veröff: SZ 24/330 Beisatz: Daher kann weder auf Grund einer Hypothekarklage der als Hypothekarschuldner Beklagte zur Zahlung schlechthin verurteilt werden noch umgekehrt der mit der Personalklage Belangte zur Zahlung aus den Pfandsachen. (T1) Veröff: QuHGZ 1972 1/97 Auch;...

Veröff: EvBl 1968/199 S 325 Veröff: SZ 40/152 Veröff: EvBl 1974/44 S 102 nur: Bei außergerichtlicher Verwertung von Gegenständen einer besonderen Masse (Absonderungsrechte!) bleibt der Konkurskommissär für die Verteilung des Erlöses zuständig. Auf die Verteilung des Erlöses sind...

Veröff: SZ 2011/144 Vgl auch; Beisatz: Hier: § 31 Abs 4 KBGG. (T1)Veröff: SZ 2012/74 Vgl

Veröff: SZ 2006/84

JBl 1952,444 nur: Die Pfändung einer Forderung während der Anhängigkeit des Rechtsstreites ist der Veräußerung der in Streit verfangenen Sachegleichzustellen und hat zur Folge, daß statt auf Zahlung auf gerichtlichen Erlag zu erkennen ist. (T1)Veröff: JBl 1971,572 nur...

nur: Nach Fälligkeit der Schuld hat der Pfandgläubiger das Recht, sich aus der Pfandsache zu befriedigen. (T1) Beisatz: Mit Konkurseröffnung über das Vermögen des Hauptschuldners tritt nach § 14 Abs 2 KO die Fälligkeit der bis dahin betagten...