OGH · 15Os42/92 · 17. Dezember 1992

SZ 42/114 = EvBl 1970/12 S 19 = NZ 1970,25 = NZ 1970,107 SZ 48/19 = EvBl 1975/247 S 551 = JBl 1976,157 = NZ 1977,74 Auch vgl

EvBl 1983/162 S 605 = JBl 1983,659 (mit insoweit zustimmender Anmerkung von Burgstaller) Vgl auch; nur a); Beisatz hier: verpfändete Sparbücher (T1) = SSt 55/44 Vgl auch a) Vgl auch a) Nur; Beisatz: Beim Offenbarungseid sind ohne Rücksicht...

Vgl auch; EvBl 1983/162 S 605 = JBl 1983,659 (mit Anmerkung von Burgstaller) Vgl auch; Beisatz: Ziel des Offenbarungseides ist das Bekanntwerden von Vermögenswerten, auf die der Gläubiger bisher nicht greifen konnte, weil sie ihm noch unbekannt waren....

Veröff: SZ 74/58 Beisatz: Im Grundsatz ist damit die Verpflichtung zur Aufstellung des Jahresabschlusses für Geschäftsjahre vor der Auflösung bereits bejaht worden. Die besonderen Vorschriften des § 91 Abs 1 GmbHG über die Rechnungslegung der in Abwicklung befindlichen...

Beisatz: Hier: Beweisantrag im Einspruch gegen die Anklageschrift. (T1) Beisatz: Auch wenn das Gericht über einen solchen unbeachtlichen Antrag entschieden hat. (T2) Vgl; Beis wie T2 Beisatz: Hier: Zu § 345 Abs 1 Z 5 StPO. (T3) Vgl...

Veröff: SSt XXVII/38 Veröff: SSt XXX/90 = RZ 1960,12 Veröff: SSt 41/58 Veröff: SSt 48/86 Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Verweisungen auf andere Schriftsätze sind unbeachtlich. (T1) Beisatz: Die summarische Bezugnahme in der Ausführung...

Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Das bloße Verlangen einer Partei auf neuerliche Vernehmung bereits abgehörter Zeugen, ohne darzutun, weshalb diese von ihrer bisherigen Aussage abweichen sollten, zielt auf eine unzulässige Erkundungsbeweisführung ab, weil nur eine Beweiswiederholung in der...

Auch; Beisatz: Die Nichtigkeitsbeschwerde ist bereits in nichtöffentlicher Beratung zurückzuweisen, wenn bei ihrer Anmeldung keiner der in § 281 Abs 1 Z 1 bis 11 StPO angegebenen Nichtigkeitsgründe deutlich und bestimmt bezeichnet wurde und ihre Ausführung unterblieb. (T1)...

Veröff: EvBl 1971/147 S 245 = RZ 1971,13 Vgl auch Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Verweisungen auf andere Schriftsätze sind unbeachtlich. (T1) Auch Beisatz: Hier: Antrag auf Verfahrenserneuerung nach § 363a StPO. (T2) Auch; Beisatz: Eigene Rechtsmittelausführungen des...

Veröff: EvBl 1950/217 S 192 Auch; Veröff: EvBl 1951/133 S 178 Auch; Veröff: RZ 1955,182 Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch Beisatz: Anklagetenor und -begründung sind unter dem Aspekt der Identität von Anklage- und Urteilsgegenstand als...

Auch Auch Vgl

nur: Die Abgabe von Gutachten gegen Bezahlung für eine Partei des Verfahrens ist geeignet, einen privaten Sachverständigen als befangen erscheinen zu lassen. (T1) Beisatz: Hier: Abgabe eines Privatgutachtens in der selben Sache. (T2) Veröff: AnwBl 1989,439 (Graff) =...