OGH · 15Os42/92 · 17. Dezember 1992

SZ 42/114 = EvBl 1970/12 S 19 = NZ 1970,25 = NZ 1970,107 SZ 48/19 = EvBl 1975/247 S 551 = JBl 1976,157 = NZ 1977,74 Auch vgl

EvBl 1983/162 S 605 = JBl 1983,659 (mit insoweit zustimmender Anmerkung von Burgstaller) Vgl auch; nur a); Beisatz hier: verpfändete Sparbücher (T1) = SSt 55/44 Vgl auch a) Vgl auch a) Nur; Beisatz: Beim Offenbarungseid sind ohne Rücksicht...

Vgl auch; EvBl 1983/162 S 605 = JBl 1983,659 (mit Anmerkung von Burgstaller) Vgl auch; Beisatz: Ziel des Offenbarungseides ist das Bekanntwerden von Vermögenswerten, auf die der Gläubiger bisher nicht greifen konnte, weil sie ihm noch unbekannt waren....

Veröff: SZ 74/58 Beisatz: Im Grundsatz ist damit die Verpflichtung zur Aufstellung des Jahresabschlusses für Geschäftsjahre vor der Auflösung bereits bejaht worden. Die besonderen Vorschriften des § 91 Abs 1 GmbHG über die Rechnungslegung der in Abwicklung befindlichen...

Beisatz: Hier: Beweisantrag im Einspruch gegen die Anklageschrift. (T1) Beisatz: Auch wenn das Gericht über einen solchen unbeachtlichen Antrag entschieden hat. (T2) Vgl; Beis wie T2 Beisatz: Hier: Zu § 345 Abs 1 Z 5 StPO. (T3) Vgl...

Veröff: SSt XXVII/38 Veröff: SSt XXX/90 = RZ 1960,12 Veröff: SSt 41/58 Veröff: SSt 48/86 Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Verweisungen auf andere Schriftsätze sind unbeachtlich. (T1) Beisatz: Die summarische Bezugnahme in der Ausführung...

Auch; Beisatz: Die Nichtigkeitsbeschwerde ist bereits in nichtöffentlicher Beratung zurückzuweisen, wenn bei ihrer Anmeldung keiner der in § 281 Abs 1 Z 1 bis 11 StPO angegebenen Nichtigkeitsgründe deutlich und bestimmt bezeichnet wurde und ihre Ausführung unterblieb. (T1)...

Veröff: EvBl 1971/147 S 245 = RZ 1971,13 Vgl auch Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Verweisungen auf andere Schriftsätze sind unbeachtlich. (T1) Auch Beisatz: Hier: Antrag auf Verfahrenserneuerung nach § 363a StPO. (T2) Auch; Beisatz: Eigene Rechtsmittelausführungen des...

Veröff: EvBl 1950/217 S 192 Auch; Veröff: EvBl 1951/133 S 178 Auch; Veröff: RZ 1955,182 Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch Beisatz: Anklagetenor und -begründung sind unter dem Aspekt der Identität von Anklage- und Urteilsgegenstand als...

Auch Auch Vgl

nur: Die Abgabe von Gutachten gegen Bezahlung für eine Partei des Verfahrens ist geeignet, einen privaten Sachverständigen als befangen erscheinen zu lassen. (T1) Beisatz: Hier: Abgabe eines Privatgutachtens in der selben Sache. (T2) Veröff: AnwBl 1989,439 (Graff) =...

Veröff: SSt 52/14 = EvBl 1981/179 S 500 Vgl auch; Veröff: JBl 1994,345 Vgl aber; Beisatz: Die Vorsitzende des Schöffensenats ist von einer Weigerung des Angeklagten, an einer Untersuchung zur Feststellung seiner Verhandlungsunfähigkeit durch den gerichtlich bestellten psychiatrischen...