OGH · 4Ob43/92 · 1. September 1992

Beisatz: Der Gebrauch des Namens verstößt gegen § 16 ABGB, wenn die Namensnennung in einer schutzwürdige Interessen des Genannten beeinträchtigenden Weise erfolgt (hier: infolge Unvollständigkeit unrichtig wiedergegebene Auffassung des VKI über die Wirkungsweise der Magnetfeldtherapie in einem Werbeinserat)....

Veröff: SZ 35/110 = ÖBl 1963,32 Veröff: GesRZ 1978,38 = ÖBl 1978,11 Auch: "Holiday-Reisen"; Veröff: MR 1990,194 Auch; nur: Zur Inanspruchnahme des Schutzes dieser Gesetzesstelle ist es erforderlich, dass der Anschein erweckt wird, als bestünden ideelle oder wirtschaftliche...

nur: Der Benützer des Namens hat daher - auch bei lauterem Gebrauch seines Namens - alles Notwednige und ihm Zumutbare vorzukehren, um durch die Benützung vorhandener Ausweichmöglichkeiten (Beifügung von Vornamen, Verwendung unterscheidender Zusätze und dergleichen) die Gefahr von...

Veröff: SZ 59/182 = MR 1986 6,15 = RdW 1987,48 = ÖBl 1987,26 = WBl 1987,37 Veröff: MR 1988,158 ( Korn ) = RdW 1989,24 Vgl auch nur: Das Recht auf Namensanonymität leitet sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht...

nur: Das Namensrecht wird durch Bestreitung, Namensanmaßung oder Namensgebrauch verletzt, also das Recht zur Identifikation mit dem Namen einer Person durch Dritte in Anspruch genommen. (T1)Veröff: SZ 2008/105 Auch; Beisatz: Die bloße Namensnennung berührt mangels Identitäts- oder Zuordnungsverwirrung...

Beisatz: Hier: Nachricht unter falschem Namen und mit fremdem Lichtbild auf Twitter. (T1)

Beisatz: Eine solche wirtschaftliche Verwendung liegt jedoch nicht vor, wenn eine Lebensgeschichte als Motiv für einen Roman oder ein Drehbuch herangezogen wird. (T1) Vgl; Beis wie T1; Beisatz: Das tatsächlich gelebte Leben eines Menschen – vorbehaltlich des Eingriffs...

Veröff: RdW 1985,108 = GRURInt 1986,132 = ÖBl 1985,105 Auch Auch; Beisatz: Hier: Frage des Eindrucks der Verwendung eines fremden Namens als Domainname (§ 43 ABGB). (T1) Auch; Beis wie T1; Beisatz: Der Beweis eines abweichenden Erfahrungssatzes wird...

Beisatz: Pregnex - Pregtest (T1); Veröff: SZ 47/103 = ÖBl 1975,114 Beisatz: "Bi" und "Bic" (T2) Veröff: ÖBl 1976,65I Beisatz: Therma (T3) Veröff: ÖBl 1976,39 Beisatz: Doch bleibt der Gesamteindruck maßgebend, ob also die vorhandenen Unterschiede die beiden...

Veröff: SZ 27/187 = ÖBl 1955,9 Veröff: ÖBl 1977,124 Auch Beisatz: "Bayer-Diskont" (T1) Veröff: ÖBl 1983,80 = GRURInt 1984,246 (Nowakowski) Auch; Beisatz: "Schuster-Werbung" (T2) Veröff: ÖBl 1985,10 = NZ 1985,150 Auch; Beisatz: Jedermann ist grundsätzlich berechtigt, seinen eigenen...

nur: Der Benützer des Namens hat daher - auch bei lauterem Gebrauch seines Namens - alles Notwednige und ihm Zumutbare vorzukehren, um durch die Benützung vorhandener Ausweichmöglichkeiten (Beifügung von Vornamen, Verwendung unterscheidender Zusätze und dergleichen) die Gefahr von...

nur: Unlauterer Namensgebrauch ist hingegen ausnahmslos unzulässig und schließt jede Berufung auf das Recht zum Führen des eigenen Namens aus. (T1) = EvBl 1993/41 S 203 = ÖBl 1992,216 Auch; nur T1; Beisatz: Hier: Im Firmenwortlaut enthaltener Namensbestandteil...

EvBl 1993/41 S 203 = ÖBl 1992,216