OGH · 5Ob26/90 · 24. April 1990

Auch; nur: Der Grundbuchsrichter hat nämlich bei seiner Entscheidung grundsätzlich nur die vorgelegten Urkunden, das Grundbuch und die sonstigen Grundbuchsbehelfe, nicht aber andere Amtsakten oder sein Amtswissen heranzuziehen. (T1) Auch; nur: Der in § 269 ZPO niedergelegte Grundsatz,...

Veröff: JBl 1984,320 Auch; Beisatz: Eine Verständigung des abgetretenen Schuldners von der Inkassozession kann nicht diejenige Verständigung ersetzen, welche den Publizitätserfordernissen des Modus bei der Forderungsverpfändung gerecht würde. (T1) Veröff: JBl 1986,235 (zust Czermak) Veröff: GesRZ 1987,38 Vgl...

Veröff: SZ 57/39 = NZ 1984,219 = JBl 1985,103 Veröff: SSt 56/92 Auch; Veröff: SZ 73/165 Vgl Veröff: SZ 2007/114 Auch vgl

Veröff: SZ 27/155 = JBl 1955,67 = BA 1956,182 Veröff: SZ 48/75 = EvBl 1976/62 S 124 = JBl 1976,641 GesRZ 1978,74 Beisatz: Jedoch keine Pfandklage. (T1); Veröff: SZ 52/147 = JBl 1980,595 Auch: Beisatz: Den Fall der...

Veröff: RdW 1986,107 = NZ 1986,87 = JBl 1986,588 = SZ 58/159 nur: Der Grundsatz der Akzessorietät besagt, daß ein Pfandrecht ohne Forderung nicht entstehen und fortbestehen kann. (T1) Veröff: RdW 1987,324 = SZ 60/69 = RZ 1987/68...

JBL 1980,595 = SZ 52/147 Veröff: SZ 61/222 = NZ 1991,34 ( Hofmeister ) Verstärkter Senat; Auch; nur: Ein Pfandrecht kann auch für bedingte und künftige Forderungen wirksam bestellt werden, sofern diese ausreichend bestimmbar sind. (T1); Veröff: SZ...

Auch; nur: Grundsätzlich muß der Pfandgläubiger die verpfändete bewegliche Sache in Verwahrung nehmen, und zwar so, daß er beliebig und ausschließlich darüber verfügen kann. (T1) Beisatz: Eine Verpfändung ist bei Gegenständen, die eine solche körperliche Übergabe immerhin zuließen,...

SZ 54/112 Vgl auch Vgl auch; Veröff: SZ 2017/148

EvBl 1990/140 S 738 = ÖBA 1990,1014 = JBl 1990,792 = SZ 63/59 Vgl; Beisatz: Werden neben dem Kapital keine vereinbarten Zinsen eingetragen (§ 14 Abs 1 GBG), dann deckt ein Festbetragspfandrecht im Zweifel die gesetzlichen, insbesondere Verzugszinsen....