OGH · 6Ob501/85 · 10. Januar 1985

Beisatz: Es steht ihm kein Einfluß auf die Auswahl einer Person zum Kurator zu, welche die Rechte der Kinder gegen ihn durchsetzen soll und er hat auch keine Rechtsanspruch, den vom Pflegschaftsgericht bestellten Kurator aus seiner Position zu...

Veröff: SZ 2019/32 vgl

Veröff: RZ 1992/30 S 91 Vgl auch; Beisatz: Verfügungen nach § 176 ABGB sind (nötigenfalls) auch von Amts wegen zu treffen. (T1)Beisatz: Das gilt nach § 378a EO auch für einstweilige Verfügungen über die Obsorge. (T2) Vgl auch...

nur: In Fällen, wo eine gerichtliche Verfügung erlassen wurde, können die Interessen der Pflegebefohlenen unter Umständen nur durch Ergreifung eines Rechtsmittels gewahrt werden. In solchen Fällen ist das Recht, die Anzeige zu erstatten, extensiv auszulegen. Es begreift auch...

Veröff: EvBl 1965/192 S 272 Beisatz hier: Mangelnde Rekurslegitimation beider Elternteile. (T1) Veröff: EvBl 1969/346 S 521 = JBl 1970,94 Vgl aber; Beisatz: Die Rechtsprechung verweigert dem Vater eine Beteiligtenstellung im Genehmigungsverfahren nur insoweit, als er als Vertragspartner...

Vgl aber; Beisatz: Den nächsten Verwandten eines Minderjährigen steht zur Wahrung des Kindeswohls ein Rekursrecht auch in - nicht zum ordentlichen Wirtschaftsbetrieb iSd § 154 Abs 3 ABGB gehörenden - Vermögensangelegenheiten zu. (T1); Beisatz: Der obsorgeberechtigte Vater kann...

Zweiter Rechtsgang zu 6 Ob 792/81; nur: Soweit der Interessenwiderstreit reicht, ist der allgemeine gesetzliche Vertreter einer pflegebefohlenen Person von der Wahrung deren Interessen, also auch von der Wahrnehmung verfahrensrechtlicher Interessen, ausgeschlossen. (T1) Auch; nur T1 nur T1...

EvBl 1962/87 S 99 nur: Der gesetzliche Vertreter des Pflegebefohlenen wird durch das Gericht kontrolliert. Die Verwandten sind jedoch nicht als weitere Kontrollorgane über den gesetzlichen Vertreter und das Gericht gedacht. (T1)