OGH · 4Ob371/84; 4Ob178/97y; 17Ob16/10t; 17Ob15/11x; 17Ob27/11m; 4Ob82/12f; 4Ob101/18h · 11. Juni 2018

Beisatz: Der Gebrauch des Namens verstößt gegen § 16 ABGB, wenn die Namensnennung in einer schutzwürdige Interessen des Genannten beeinträchtigenden Weise erfolgt (hier: infolge Unvollständigkeit unrichtig wiedergegebene Auffassung des VKI über die Wirkungsweise der Magnetfeldtherapie in einem Werbeinserat)....

Veröff: SZ 35/110 = ÖBl 1963,32 Veröff: GesRZ 1978,38 = ÖBl 1978,11 Auch: "Holiday-Reisen"; Veröff: MR 1990,194 Auch; nur: Zur Inanspruchnahme des Schutzes dieser Gesetzesstelle ist es erforderlich, dass der Anschein erweckt wird, als bestünden ideelle oder wirtschaftliche...

Veröff: RdW 1985,108 = GRURInt 1986,132 = ÖBl 1985,105 Auch; Beisatz: Hier: § 2 UWG. (T1) Veröff: MR 1987,181 (Korn) Auch; Beis wie T1 Ähnlich; Beisatz: Die nach der Verkehrsauffassung zu beantwortende Frage, ob eine Zugabe zu einer...

vgl; Beisatz: Es ist daher nicht zwingend erforderlich, dass der Richter selbst den Verkehrskreisen angehört. (T1)Beisatz: Hier: Kauf von hochpreisigen Wein- und Trinkgläsern. (T2)

nur: Der Benützer des Namens hat daher - auch bei lauterem Gebrauch seines Namens - alles Notwednige und ihm Zumutbare vorzukehren, um durch die Benützung vorhandener Ausweichmöglichkeiten (Beifügung von Vornamen, Verwendung unterscheidender Zusätze und dergleichen) die Gefahr von...

Veröff: SZ 59/182 = MR 1986 6,15 = RdW 1987,48 = ÖBl 1987,26 = WBl 1987,37 Veröff: MR 1988,158 ( Korn ) = RdW 1989,24 Vgl auch nur: Das Recht auf Namensanonymität leitet sich aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht...

nur: Das Namensrecht wird durch Bestreitung, Namensanmaßung oder Namensgebrauch verletzt, also das Recht zur Identifikation mit dem Namen einer Person durch Dritte in Anspruch genommen. (T1)Veröff: SZ 2008/105 Auch; Beisatz: Die bloße Namensnennung berührt mangels Identitäts- oder Zuordnungsverwirrung...