OGH · 5Ob693/83 · 15. November 1983

Veröff: SZ 61/90 = WBl 1988,342 Vgl; Veröff: ecolex 1990,144 = JBl 1990,520 Veröff. SZ 67/182 Beisatz: Wenn ohne die Pflichtverletzung der Vertrag zustande gekommen wäre. (T1) Vgl auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 71/133 Vgl auch Auch;...

Veröff: JBl 1967,257 nur: Eine Zerlegung des Gesellschaftsvertrages in entgeltliche und unentgeltliche Bestandteile kommt als mit seinem Wesen unvereinbar nicht in Betracht. (T1) Vgl; Beisatz: Das Aktionärsverhältnis als solches ist kein „Geschäft zur privaten Geldanlage“, sondern entgeltfremd. Die...

Vgl Vgl aber; Beisatz: Anderes gilt für das Vereinsrecht. Das Rechtsschutzsystem des Vereinsrechts steht einer analogen Anwendung der actio pro socio entgegen. (T1) Auch; Beisatz: Dafür, dass die actio pro socio nur dann zulässig wäre, wenn ein gemeinsamer...

Veröff: SZ 64/63 = WBl 1991,403 = ecolex 1992,160 Beisatz: Hat der Besteller den Mangel durch einen Dritten beseitigen lassen und begehrt das erforderliche Deckungskapital vom Unternehmen, dann fällt insoweit jeglicher Grund für die Einbehaltung eines Haftungsrücklasses weg....

Veröff: ecolex 1990,283 Auch; nur: Die Vereinbarung eines Haftrücklasses in bestimmter Höhe könnte daher in Abänderung der allgemeinen Regel das Recht der Leistungsverweigerung auf den vereinbarten Betrag beschränken. (T1) Veröff: ecolex 1991,315 Auch Auch; Beisatz: Dem Erwerber soll...

Veröff: ecolex 1991,315 Veröff: SZ 72/25

Veröff: SZ 33/112 Veröff: JBl 1966,364 Veröff: MietSlg 21245 Veröff: GesRZ 1973,50 Veröff: EvBl 1974/51 S 126 = Arb 9156 = SozM IE,101 Ähnlich Veröff: GesRZ 1978,169 Veröff: SZ 53/20 Auch Veröff: RdW 1984,41 Vgl Veröff: JBl 1988,516...

Veröff: GesRZ 1973,50 Auch, Veröff: GesRZ 1978,169 Auch; nur: Der Vertrag über die Gründung einer GesBR kann ausdrücklich oder stillschweigend geschlossen werden. (T1) Beisatz: Konkludenter Abschluss kann nur bei Vorliegen typischer Merkmale vermutet werden. (T2) Veröff: GesRZ 1981,173...

Veröff: EvBl 1982/94 S 326 Auch; Beisatz: Hier: Wettbewerbsausschreibung (T1) Auch Auch; Beisatz: Infolge Fehlens mündlicher Erörterungen bei den Vertragsverhandlungen ist von den vorgelegten Urkunden auszugehen; allfällige unklare Ausdrücke in den vorgelegten Vertragsbedingungen gehen zu Lasten der Partei,...

Veröff: SozM IA/d,718 = Arb 8308 Veröff: SZ 40/57 Beisatz: § 915 ABGB greift nur dann ein, wenn sich zweifelhafte und unklare Äußerungen weder aus der Parteiabsicht noch aus der Verkehrsübung erklären lassen. (T1) Beis wie T1 Veröff:...

Auch Auch Vgl auch nur: Der übereinstimmende Parteiwille ist die oberste Norm des Vertrages. (T1); Veröff: SZ 2008/65 Vgl auch; Beisatz: Der natürliche Konsens der Parteien geht dem objektiven Erklärungswert (also auch dem allfälligen Urkundeninhalt) vor. (T2) nur:...

Auch nur: Bei Auslegung einer Willenserklärung nach den §§ 914 ff ABGB ist zunächst vom Wortsinn in seiner gewöhnlichen Bedeutung auszugehen, dabei aber nicht stehen zu bleiben, sondern der Wille der Parteien, das ist die dem Erklärungsempfänger erkennbare...