OGH · 1Ob636/83 · 15. Juni 1983

Veröff: NZ 1985,230 Auch; Veröff: SZ 66/81 Auch; Beisatz: Erschüttert muss das Vertrauen des Kreditinstituts darin sein, dass der zur sofortigen Rückzahlung fällig gestellte Kredit nicht mehr ordnungsgemäß bedient werde und insoweit eine vermögensrechtliche Gefährdung zu befürchten ist....

vgl; Beisatz: Die Zuordnung des sachenrechtlichen Eigentums an der errichteten Wärmebereitungsanlage kann je nach „Contracting-Modell“ unterschiedlich sein. Das Eigentum kann beim Contractor bleiben, die Wohnungseigentümer können nach einer gewissen Zeit Miteigentum erwerben, oder der Bauträger erwirbt Eigentum an...

Veröff: EvBl 1984/1 S 16 = NZ 1984,83 = SZ 56/95 nur: Haben die Ehegatten die Mitwirkung des einen von ihnen im Erwerb des anderen vertraglich geregelt, ist für die Ansprüche des Mitwirkenden ausschließlich der Vertrag maßgebend. (T1)...

SZ 25/224 EvBl 1974/19 S 45 vgl auchAnm: SZ 50/30 Auch; Veröff: SZ 69/127 Vgl auch nur: Eine Ergänzung des Exekutionstitels durch Urkunden ist zum Nachweis des Umfanges der geschuldeten Leistung unzulässig. (T1); Beisatz: Dies entspricht den Anforderungen...

Veröff: SZ 2016/41 Vgl Vgl Vgl Vgl; Beisatz: Hier: Verwaltungspauschale, Chipgebühr und halbjährliche Servicepauschale neben dem monatlichen Mitgliedsbeitrag gemäß § 879 Abs 3 ABGB gröblich benachteiligend. (T1) vgl; Beisatz wie T2: Hier: Intransparenz einer Vereinbarung in einem Kreditvertrag...

Veröff: EvBl 1954/326 S 480 Veröff: ImmZ 163 S 26 Veröff: MietSlg 15050 Veröff: MietSlg 16079 Vgl aber; Veröff: MietSlg 27087 Vgl aber; Beisatz: Liegt aber eine auf Abschluss eines Mietvertrages gerichtete Parteiabsicht vor, ist die Höhe des...

Veröff: MietSlg 27125 Vgl auch; Beisatz: Der Unentgeltlichkeit ist gleichgestellt, wenn das geleistete Entgelt so niedrig gehalten ist, dass es gegenüber dem Wert der Benützung praktisch nicht mehr ins Gewicht fällt. (T1) Veröff: MietSlg 33144 Auch; Beisatz: Die...

Veröff: EvBl 1984/1 S 16 = NZ 1984,83 = SZ 56/95 nur: Haben die Ehegatten die Mitwirkung des einen von ihnen im Erwerb des anderen vertraglich geregelt, ist für die Ansprüche des Mitwirkenden ausschließlich der Vertrag maßgebend. (T1)...

Veröff: SZ 56/95 = EvBl 1984/1 S 16 = NZ 1984,83 nur: Die Mitwirkung eines Ehegatten im Erwerb des anderen begründet nicht einen Vergütungsanspruch wie bei einem Arbeitsverhältnis, sondern einen Gewinnbeteiligungsanspruch ähnlich dem Anspruch aus einem Gesellschaftsverhältnis. (T1)...

Veröff: SZ 56/95 = EvBl 1984/1 S 16 = NZ 1984,83 Auch; Beisatz: Daher ist auch zu prüfen, ob nicht der Ehepartner an den Gewinnen des Unternehmens ohnedies in einer dem Maß ihrer Mitwirkung entsprechenden Weise teilhatte. (T1)...

Veröff: SZ 56/95 = EvBl 1984/1 S 16 = NZ 1984,83 nur: Haben die Bemühungen beider Ehegatten zu keinem Gewinn geführt, kommt auch ein Anspruch auf Abgeltung der Mitwirkung nicht in Betracht. (T1) Veröff: GesRZ 1985,147 Auch; nur...

SZ 56/95 = EvBl 1984/1 S 16 = NZ 1984,83 Vgl auch

Veröff: EvBl 1984/1 S 16 = NZ 1984,83 = SZ 56/95 nur: Anspruchsvoraussetzung für eine Abgeltung nach § 98 ABGB ist die Mitwirkung eines Ehegatten im Erwerb des anderen. Eine solche Mitwirkung liegt regelmäßig nur bei Verrichtung vor,...

EvBl 1984/1 S 16 = NZ 1984,83 = SZ 56/95