OGH · 1Ob7/80 · 30. April 1980

Beisatz: Durch die Verwendung eines Grundstückes als Liegeplatz für das Vieh während der Nacht ist die Besitzausübung anderer Personen nicht ausgeschlossen. (T1) Vgl aber; Beisatz: Der Umstand, dass an der Sache eine Dienstbarkeit eines Dritten besteht, hindert die...

Beisatz: Bloße Innehabung genügt nicht. (T1) Beis wie T1 Vgl auch; Beisatz: Die Ausübung eines Jagdrechts reicht nicht zum Erwerb von Sachbesitz aus. (T2) Vgl auch; Beis wie T1 Beisatz: Und zwar Alleinbesitz. (T3) Auch; Beis wie T2;...

JBl 1986,644 = SZ 59/50 Auch vgl

Veröff: SZ 57/99 Veröff: JBl 1985,672 Auch; nur: Gewahrsame ist nicht bloß räumlich-körperlich zu verstehen, sondern als äußere Erscheinung der Herrschaft über den Gegenstand nach Maßgabe der Verkehrsauffassung. (T1)Beisatz: Innehabung. (T2)Veröff: MietSlg 38/44 nur T1; Veröff: JBl 1992,316...

Veröff: SZ 59/50 = JBl 1986,644 Vgl auch; Beisatz: Mangels Benützung des Weges durch jedermann für den Kraftfahrzeugverkehr - ein Gemeingebrauch zum Gehen und Radfahren ist unerheblich - kommt auch die Ersitzung einer diesbezüglichen Dienstbarkeit zu Gunsten des...

Beisatz: In das Verlassvermögen fallende Sparbücher. (T1) Vgl; Beis wie T1 Beisatz: Nichts anderes kann für ein Wertpapierbuch gelten. (T2) Beisatz: Der Besitz kann durch Partner aus solchen Rechtsverhältnissen vermittelt werden, die eine Anerkennung der Oberherrschaft bedeuten, sogenannte...

Beisatz: Der gute Glaube, also die Redlichkeit des Besitzers, fehlt aber, wenn der Besitzer auch nur Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines Besitzes hegen musste. (T1) Veröff: SZ 60/6 = EvBl 1987/116 S 438 = JBl 1987,513 = RdW...

Veröff: SZ 44/190 Beisatz: Wohl aber die Vornahme aller "bäuerlichen Nutzungen" wie Weidenlassen, Mähen, Heuen, Rünsten, Laubsammeln, Aufforsten und im Rahmen des möglichen Holzschlägern. (T1) nur: Die Ersitzung des Eigentumsrechtes setzt Alleinbesitz voraus. (T2) nur T2 nur T2...

Ähnlich; SZ 50/23 nur: Auf Grund eines Urteiles, das die Ersitzung ener Dienstbarkeit feststellt, kann die Einverleibung des Rechtes im öffentlichen Buch erfolgen. Über den Einverleibungsanspruch kann jedoch auch ein Leistungsurteil ergehen. (T1) Auch; nur T1; Beisatz: Hier:...

Veröff: SZ 27/284 Beisatz: Hingegen muss die Echtheit nur anlässlich des Besitzerwerbes durch den Ersitzungsbesitzer vorhanden sein. (T1) Veröff: EvBl 1964/320 S 466 Auch; Beisatz: Nicht der Ersitzungsbesitzer hat die Redlichkeit und Echtheit seines Sachbesitzes und des Besitzes...

Veröff: SZ 50/53 = EvBl 1978/25 S 95 = JBl 1978,144 (mit Anmerkung von König) Veröff: SZ 50/91 = JBl 1978,148 (mit zustimmender Anmerkung von Sprung) Ähnlich Ähnlich Auch Veröff: SZ 55/46 Beisatz: Hiefür kann auch schon die...

Beisatz: Für die Redlichkeit des Ersitzenden ist entscheidend, ob dieser den Grenzstein – und damit den durch diesen markierten Grenzverlauf – bei entsprechender Sorgfalt erkennen hätten können. (T1)

Veröff: JBl 1983,480 (zustimmend Pfersmann) Beisatz: So schon 5 Ob 559/79 (T1) vgl; Beisatz: Hier: Redlichkeit wegen Kenntnis von der Servitutseinräumung im Zusammenlegungsverfahren und Verletzung der Erkundigungsobliegenheit hinsichtlich des Verlaufs der gelb markierten Trasse verneint. (T2)