OGH · 1Ob784/79; 1Ob615/80; 5Ob231/02k · 3. Dezember 2002

Veröff: SZ 43/27 = EvBl 1970/250 S 436 = MietSlg 22574 Vgl; Veröff: MietSlg 33552 Ähnlich; Veröff: JBl 1988,181 Vgl auch; Beisatz: Entscheidend ist, ob die an sich verdienstliche und (zumindest mit-)kausale Tätigkeit des Immobilienmaklers für das letztlich...

Veröff: JBl 1984,204 Veröff: MietSlg 35105(31) Auch; Beisatz: Die anerkannten Regeln der Technik sind zu beachten. (T1) Auch Auch; Beisatz: Welche Eigenschaften das geschuldete Werk (hier: die Werbemaßnahmen) aufzuweisen hat, ergibt sich in erster Linie aus der konkreten...

Veröff: JBl 1984,204 Veröff: MietSlg 35105(31) Auch Auch; Beisatz: Welche Eigenschaften das geschuldete Werk (hier: die Werbemaßnahmen) aufzuweisen hat, ergibt sich in erster Linie aus der konkreten Vereinbarung, hilfsweise aus Natur und (erkennbarem) Zweck der Leistung, letztlich aus...

vgl Beisatz: Eine bestimmte zeitliche Konnexität zwischen den beiden Verträgen ist aber keine unbedingte Voraussetzung für die Annahme einer vertraglichen Einheit, sondern bloß ein (weiterer) Umstand, der bei der Gesamtbeurteilung zu berücksichtigen ist. (T1) vgl vgl; Beisatz wie...

Auch; Beisatz: Aufgrund der für den konkreten Einzelfall vorzunehmenden Beurteilung kann der Vertrag zwischen einem Rechtsanwalt und seinem Klienten auch als ein Werkvertrag, zum Beispiel über die Erstattung eines Rechtsgutachtens oder die Errichtung eines Vertrags anzusehen sein. (T1);...

Veröff: 18/59 nur: Der Vertrag des Rechtsanwaltes mit seinem Klienten unterliegt auch dann, wenn die Geschäftsbesorgung gegen Entgelt übernommen wurde, den Bestimmungen des 22. Hauptstückes über den Bevollmächtigungsvertrag, nicht aber denen über den Dienstvertrag oder Werkvertrag. (T1) Veröff:...

Beisatz: Darunter fällt zweifellos eine Vereinbarung, durch die von vornherein entgegen der Definition des Wohnungseigentums in § 1 Abs 1 WEG 1975 und entgegen dem Verbot nach § 1 Abs 4 WEG 1975 ein durch die Nutzungsrechte der...