OGH · 1Ob614/79; 5Ob2/80; 5Ob49/81; 5Ob15/83; 5Ob1145/95; 5Ob281/98d; 5Ob35/01k; 3Ob314/01z; 5Ob105/03g; 5Ob260/04b; 5Ob62/08s; 5Ob37/11v; 5Ob120/11z; 5Ob138/14a; 5Ob165/16z; 5Ob209/16w; 5Ob114/17a; 5Ob20/18d; 5Ob218/17w; 5Ob239/18k; 5Ob166/21d; 5Ob123/21f; 5Ob81/25k · 5. August 2025

Auch; nur: Der Grundbuchsrichter hat nämlich bei seiner Entscheidung grundsätzlich nur die vorgelegten Urkunden, das Grundbuch und die sonstigen Grundbuchsbehelfe, nicht aber andere Amtsakten oder sein Amtswissen heranzuziehen. (T1) Auch; nur: Der in § 269 ZPO niedergelegte Grundsatz,...

Veröff: SZ 2009/31 Vgl aber; Beisatz: Anders bei bereits verstrichener Bestandzeit. (T1) vgl; Beisatz: Hier: Aufhebung des Kaufvertrags aufgrund erfolgreicher Irrtumsanfechtung durch Vorlage eines Urteils nachgewiesen. (T2)

Beisatz: Diesfalls ist der Einantwortungsbeschluss die Ertragungsgrundlage. (T1) Vgl auch Auch; Beisatz: Auch bei Abschluss eines Erbteilungsübereinkommens erwerben die Erben im Wege der Gesamtrechtsnachfolge. (T2) Beisatz wie T2

Veröff: SZ 67/90 Auch; Beisatz: Die Berichtigung des Grundbuchs gemäß § 136 GBG zur Herstellung der Übereinstimmung des Grundbuchsstands mit der wahren Rechtslage ist durch Einverleibung einzutragen, wenn damit ein bücherlicher Rechtserwerb verbunden ist. (T1) Vgl auch; Beisatz:...

Veröff: EvBl 1976/54 S 103 = JBl 1976,155 = NZ 1977,117 Veröff: JBl 1978,316 Auch; Beisatz: Zum Nachweis des Bestehens einer im Meistbotsverteilungsverfahren angemeldeten Forderung eines Bürgen genügt daher der Nachweis der Zahlung der pfandrechtlich sichergestellten Forderung durch...

vgl aber; Beisatz: Mit einer in grundbuchsfähiger Form erfolgten Bestätigung (als öffentliche Urkunde oder gerichtlich oder notariell beglaubigte Privaturkunde) der für den Rechtsübergang nach § 1422 ABGB maßgebenden Tatsachen (Bezahlung der besicherten Forderung durch den Dritten und rechtzeitige Abgabe...

JBl 1972,208 Beisatz: Aus Wettbewerbsgründen dem Eigentümer einer Liegenschaft auferlegte wirtschaftliche Beschränkungen können nur eine schuldrechtliche Verpflichtung, nicht aber eine Dienstbarkeit begründen (SZ 28/27). (T1) SZ 45/26 = EvBl 1972/245 S 463 = NZ 1973,124 nur: Eine (Grund-)Dienstbarkeit...

Veröff: SZ 73/80 Vgl auch; nur: Die Anmerkung der Einräumung von Wohnungseigentum gemäß § 24a Abs 2 WEG bewirkt, dass in der Folge die Einverleibung des Wohnungseigentumsrechts im Rang dieser Anmerkung auch dann verlangt werden kann, wenn die...