OGH · 1Ob82/73; 3Ob615/79; 5Ob9/80; 6Ob11/82; 5Ob4/85; 6Ob1557/95; 6Ob43/21y; 5Ob72/21f; 5Ob30/22f · 1. Juni 2022

Vgl; Beisatz: Eine grundbücherliche Eintragung, die auf Rechtshandlungen des Gemeinschuldners beruht, und nach der Konkurseröffnung erfolgen soll, setzt gemäß § 13 KO voraus, dass sich der Rang spätestens mit dem Tag der Bekanntmachung des Inhalts des Konkursedikts (§...

nur: Bei verbücherten Liegenschaften muß die Preisgabe des Eigentums im öffentlichen Buch eingetragen werden. (T1)Beisatz: Solange dies nicht geschieht, bleibt der Eingetragene Eigentümer. (T2) Auch Auch Vgl Vgl Vgl vgl; Beisatz wie T1; Beisatz wie T2

Veröff: NZ 1977,44 Auch; Beisatz: Hier: Abweichung der Realität vom Grundbuchsstand ‑ Gutgläubigkeit verneint. (T1) vgl

Veröff: SZ 70/181 Auch Vgl aber; nur: Bezogen auf die Regelung des § 440 ABGB, wonach im Fall der Doppelveräußerung einer Liegenschaft demjenigen das Eigentum zufällt, der früher um die Einverleibung angesucht hat, bedeutet dies, dass derjenige Eigentum...

Veröff: SZ 2009/147 Vgl; Beisatz: Vermerk „Gütergemeinschaft“ beim jeweiligen Hälfteanteil genügt. (T1)

Veröff: EvBl 1951/242 S 308 Beisatz: Betreffend die Anmerkung der Vollstreckbarkeit eines Pfandrechtes, das der Anmerkung der Rangordnung der Veräußerung vorangeht). (T1) Veröff: JBl 1957,536 Beisatz: Streitanmerkung (T2) Veröff: LWBetr 1969,79 = RZ 1968,178 = NZ 1968,172 Vgl...

Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Keine Möglichkeit der Löschung einer nach § 13c Abs 4 WEG erfolgten Klagsanmerkung gemäß § 57 Abs 1 GBG, weil diese Bestimmung nur der Umsetzung des Rangprinzips dient, das beim gesetzlichen Vorzugspfandrecht des...