OGH · 1Ob120/70; 6Ob23/73; 6Ob688/77; 1Ob661/78; 4Ob107/99k; 2Ob339/01v; 7Ob128/04f; 6Ob236/08m; 2Ob204/10d; 4Ob170/11w; 2Ob103/15h; 10Ob56/24v; 17Ob1/26k · 6. Juli 2026

Veröff: SZ 48/81 = EvBl 1976/24 S 46 = NZ 1977,138 Vgl auch; Veröff: SZ 54/51 = RZ 1983/1 S 41 Auch Vgl; Veröff: SZ 2018/17 nur: Forderungen aus Rektapapieren werden durch Abtretung der verbrieften Forderung und nicht...

Hier: „Großbetragssparbuch“ iSd § 32 Abs 4 Z 2 erster Fall BWG (T1)

Veröff: SZ 2011/127

Veröff: SZ 68/44 Auch; nur: Inhaberpapiere erfordern vom Inhaber keinen Nachweis seiner materiellen Berechtigung aus dem Papier. (T1) Beisatz: Die Bank war (Rechtslage nach § 18 Abs 8 KWG) bei nicht vinkulierten, auf Überbringer lautenden Sparurkunden verpflichtet, an...

Veröff: SZ 69/119 nur: Spareinlagen werden, wenn sie in Inhabersparurkunden verbrieft sind, durch Übereignung der Urkunde nach den für die Übereignung beweglicher körperlicher Sachen geltenden Regeln übertragen. (T1); Beisatz: Soweit bereits die Übergabe ein Teil der Schaffung des...

Veröff: SZ 2007/105 nur: Der Wortlaut des Auszahlungsverbotes des § 32 Abs 4 Z 2 BWG steht einer Auszahlung an einen - mit einer banküblichen Vollmacht oder einem sonstigen Nachweis einer Vertretungsmacht ausgestatteten - Bevollmächtigten des Kunden nicht...

Veröff: SZ 2007/149 Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Der Zweck der Geldwäschevorschriften des BWG, insbesondere auch des § 41 leg cit, liegt in der Heranziehung der Finanzinstitute zur Unterstützung der Aufsichts- und Strafbehörden bei der Bekämpfung von Geldwäscherei...

Beisatz: Eintritt des Sicherungsfalls (§ 9 Z 2 ESAEG iVm § 70 Abs 2 Z 4 BWG), nachdem die FMA dem betroffenen Kreditinstitut mit Bescheid die Fortführung des Geschäftsbetriebs untersagte, sodass für denjenigen, der zu diesem Zeitpunkt ein Kleinbetragssparbuch...