OGH · 6Ob5/68 · 11. Januar 1968

nur: Die Entscheidung der Frage, ob gemäß § 110 Abs 2 nF JN von der Einleitung oder Fortsetzung eines inländischen Verfahrens abgesehen wird oder nicht, wird vom Ermessen des inländischen Gerichtes abhängig gemacht, das sich nur am Wohle...

Vgl; Beisatz: Von einer Außerachtlassung des Wohles des Kindes kann keine Rede sein, wenn beide Vorinstanzen sich damit auseinandergesetzt haben, ob die Einräumung eines Besuchsrechtes an die Rechtsmittelwerberin dem Wohl des Kindes entspräche (hier: § 148 Abs 2...

EvBl 1975/228 S 495 Auch Auch Beisatz: Hier: Die Anbringung einer Stahlkette an der Grundstücksgrenze, die bezweckt, den Kläger an der Zufahrt zu seinem Grundstück zu hindern, kann nicht unter § 381 Z 2 erster Fall EO subsumiert...

Veröff: EvBl 1972/219 S 433 nur: Unter Notwehr versteht man die innerhalb der Grenzen der notwendigen Vertreidigung gehaltene Abwehr eines gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriffes auf Leben, Freiheit oder Vermögen. (T1); Veröff: ZVR 1981/233 S 300 Vgl Auch; nur: Unter...

Veröff: SZ 2019/106 Beisatz: Da es sowohl für die Beurteilung, ob eine Notwehrsituation vorlag, als auch jene, ob dem Angegriffenen ein Notwehrexzess anzulasten ist, auf die Umstände des Einzelfalls ankommt, liegt darin – vom Fall einer korrekturbedürftigen Fehlbeurteilung...