OGH · 7Ob146/57; 2Ob100/24f · 25. Juni 2024

Veröff: MietSlg 41/32 Auch Vgl auch Auch; nur: Bestimmte rechtliche Eigenschaften von Tatsachen sind nicht feststellbar. (T1) nur T1 Auch; nur T1; Beisatz: Die Feststellung, dass die für die Jausenstation angebrachten Hinweisschilder "rechtmäßig angebracht" wurden, beinhaltet die Feststellung...

Vgl; Beisatz: Die rechtlichen Eigenschaften von Tatsachen und Rechtshandlungen sind nicht feststellungsfähig, sondern nur ein daraus resultierendes Recht (oder Rechtsverhältnis). (T1) vgl; Beisatz nur wie T1

nur: Unzulässigkeit einer Feststellungsklage bezüglich eines Rechtskomplexes, der für eine ausschließlich dem Verwaltungsverfahren vorbehaltene Entscheidung maßgebend ist. (T1) Veröff: SZ 56/61 nur T1 nur T1 nur T1; Beisatz: Hier: Die begehrte Feststellung hinsichtlich des Fischereiausübungsrechts nach dem Tir...

Veröff: WBl 1993,294 = SozArb 1994 H2,13 = RdW 1993,341 Auch; Beisatz: § 48 ASGG (T1) Auch Auch Beisatz: Eine solche Klage könnte der Betriebsrat nach § 54 Abs 1 ASGG erheben. (T2) Auch Beisatz: Werden Feststellungsklage und...

Auch; nur: Der Oberste Gerichtshof hat für jene Fälle, in denen nur zum Schein ein Beschluss vorlag, anerkannt, dass dessen Nichtigkeit wenn die Voraussetzungen des § 228 ZPO gegeben sind, mit Feststellungsklage geltend gemacht werden kann, für die...

Vgl auch; Beisatz: Dass der Sachverständige "eine Verunstaltung" für gegeben erachtete, kann die fehlende Feststellung der konkreten Verletzungsfolgen nicht ersetzen. (T1) Auch Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Bei Feststellungsbegehren über die Haftung für künftige Schäden darf kein Zwischenurteil...

So bereits 7 Ob 219/10x. (T1)

Veröff: SZ 43/222 = EvBl 1971/162 S 294 = ZVR 1971/103 S 131 Veröff: SZ 45/8 = EvBl 1972/222 S 435 = ZVR 1972/200 S 372 = JBl 1973,154 Beisatz: Kosten einer Pflegeperson. (T1) Beisatz: Kosten einer Haushaltshilfe....