OGH · 4Ob112/25m · 26. März 2026

Veröff: MietSlg 41/32 Auch Vgl auch Auch; nur: Bestimmte rechtliche Eigenschaften von Tatsachen sind nicht feststellbar. (T1) nur T1 Auch; nur T1; Beisatz: Die Feststellung, dass die für die Jausenstation angebrachten Hinweisschilder "rechtmäßig angebracht" wurden, beinhaltet die Feststellung...

Vgl; Beisatz: Die rechtlichen Eigenschaften von Tatsachen und Rechtshandlungen sind nicht feststellungsfähig, sondern nur ein daraus resultierendes Recht (oder Rechtsverhältnis). (T1) vgl; Beisatz nur wie T1

nur: Unzulässigkeit einer Feststellungsklage bezüglich eines Rechtskomplexes, der für eine ausschließlich dem Verwaltungsverfahren vorbehaltene Entscheidung maßgebend ist. (T1) Veröff: SZ 56/61 nur T1 nur T1 nur T1; Beisatz: Hier: Die begehrte Feststellung hinsichtlich des Fischereiausübungsrechts nach dem Tir...

Veröff: WBl 1993,294 = SozArb 1994 H2,13 = RdW 1993,341 Auch; Beisatz: § 48 ASGG (T1) Auch Auch Beisatz: Eine solche Klage könnte der Betriebsrat nach § 54 Abs 1 ASGG erheben. (T2) Auch Beisatz: Werden Feststellungsklage und...

Auch; nur: Der Oberste Gerichtshof hat für jene Fälle, in denen nur zum Schein ein Beschluss vorlag, anerkannt, dass dessen Nichtigkeit wenn die Voraussetzungen des § 228 ZPO gegeben sind, mit Feststellungsklage geltend gemacht werden kann, für die...

Vgl auch; Beisatz: Dass der Sachverständige "eine Verunstaltung" für gegeben erachtete, kann die fehlende Feststellung der konkreten Verletzungsfolgen nicht ersetzen. (T1) Auch Auch Auch Vgl auch; Beisatz: Bei Feststellungsbegehren über die Haftung für künftige Schäden darf kein Zwischenurteil...

Auch; nur: Ein späteres, im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht vorhandenes Missverhältnis zwischen eingegangener Verpflichtung und Leistungsfähigkeit des Interzedenten löst mangels Erkennbarkeit für den Gläubiger im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses eine Mäßigung im Sinn dieser Bestimmung nicht aus. Allerdings...

Vgl auch; nur: Die zur Mäßigung iSd § 25d KSchG führenden Umstände müssen im Zeitpunkt des Abschlusses der Interzessionsvereinbarung soweit vorhanden sein, dass sie für den Gläubiger bei entsprechender Aufmerksamkeit bereits erkennbar wurden. Ein späteres, im Zeitpunkt des...

Auch; nur: Ein späteres, im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch nicht vorhandenes Missverhältnis zwischen eingegangener Verpflichtung und Leistungsfähigkeit des Interzedenten löst mangels Erkennbarkeit für den Gläubiger im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses eine Mäßigung im Sinn dieser Bestimmung nicht aus. Allerdings...

Vgl auch; nur: Die zur Mäßigung iSd § 25d KSchG führenden Umstände müssen im Zeitpunkt des Abschlusses der Interzessionsvereinbarung soweit vorhanden sein, dass sie für den Gläubiger bei entsprechender Aufmerksamkeit bereits erkennbar wurden. Ein späteres, im Zeitpunkt des...