OGH · 1Ob561/55; 8Ob98/19y; 6Ob181/19i · 27. November 2019

Beisatz: Fortsetzung nur bei § 406 ZPO Ca. (T1) Beisatz: Diese Voraussetzung ist auch erfüllt, wenn der Unterhaltspflichtige nicht klar zu erkennen gibt, welchen Teil seiner für mehrere Unterhaltsberechtigte bestimmten globalen Zahlungen er jedem einzelnen von ihnen widmet....

Auch; Beisatz: Eine Unterhaltsverletzung liegt bereits dann vor, wenn derjenige, der Unterhalt in Geld zu leisten verpflichtet ist, diesen nicht in gehöriger Art anbietet. (T1) Beis wie T1

SZ 43/40 Vgl aber; Beisatz: Ansprüche auf Ersatz von Aufwendungen zwischen Miteigentümern können im Oppositionsprozess gegen den pfändbaren Teil des Unterhalts der betreibenden Ehegattin aufgerechnet werden. (T1)

Veröff: EvBl 1982/75 S 264 = SZ 54/169 = JBl 1982,439 Beisatz: Dies gilt nicht nur im Falle der Geltendmachung einer Gegenforderung mit prozessualer Aufrechnungseinrede (so 4 Ob 115/81), sondern auch dann, wenn der Arbeitgeber infolge Anerkennung der...

Veröff: EFSlg 14737 (1) Vgl auch; Beisatz: "Wirtschaftsgeld" und "Unterhalt" sind nämlich verschiedene Begriffe. Wirtschaftsgeld kann mehr sein als die Unterhaltsleistung, wenn damit auch andere Bedürfnisse als jene des Unterhaltsberechtigten zu decken sind. Es kann aber auch weniger...

Veröff: EvBl 1958/147 S 240 Vgl auch; Veröff: SZ 68/226

Veröff: EvBl 1957/239 S 359