OGH · 3Ob687/54; 3Ob456/61; 6Ob296/63; 1Ob22/68; 5Ob81/69; 3Ob127/72; 5Ob505/79; 5Ob294/01y · 11. Dezember 2001

Veröff: JBl 1962,441 Beisatz: Unentgeltlichkeit liegt nicht vor, wenn eine Leistung aus einer moralischen, sittlichen oder Anstandspflicht zugesagt wird. (T1) Veröff: EvBl 1964/102 S 154 Zweiter Rechtsgang zu 6 Ob 413/61 Veröff: SZ 38/227 Zweiter Rechtsgang zu 7...

Veröff: EvBl 1966/28 S 38 = VersR 1967,148 Veröff: EvBl 1974/141 S 299 = VersRdSch 1974,366 Veröff: VersR 1978,752 Beisatz: Nichts anderes gilt auch für einen Verlängerungsvertrag. (T1) Veröff: VersRdSch 1988,200 Veröff: ecolex 1991,305 Vgl auch; Beisatz: Hier:...

Veröff. SZ 67/48 nur: Die Beachtung des Empfängerhorizontes dient aber nur dem Schutz des Gläubigers etwa gegen Bereicherungsansprüche des Schuldners, dem die Zahlung objektiv zuzurechnen war. (T1)

Veröff: WBl 1989,340 = RdW 1989,364 Veröff. SZ 67/48 Vgl; nur: Theorie der "realen Leistungsbewirkung". (T1) Veröff: SZ 68/13 Vgl auch Vgl; Beisatz: Ist der Bezug auf die bestimmte Schuld offenkundig, genügt die Herbeiführung des Leistungserfolgs durch eine...

Beisatz: Hier: Mietzinszahlung unter Vorbehalt. (T1) Beis wie T1 Beisatz: Hier: Ehegattenunterhalt (T2)

Veröff: RZ 1965,46 Vgl; Beisatz: Dieser Formvorschrift entspricht auch ein Prozeßvergleich. (T1) Veröff: EvBl 1967/437 S 634 = JBl 1968,32 = EFSlg 8832 Beisatz: Hier Vergleich im Sinne des § 433 ZPO. (T2) Veröff: JBl 1971,263 Veröff: RZ...

Veröff: MietSlg 24203 nur: Auch gegen den Willen des Gläubigers tritt Tilgung der Schuld ein, wenn der Gläubiger sich weigert, die Zahlung anzunehmen, gleichzeitig aber über das Geleistete verfügt. (T1)Beisatz: Selbst wenn der Gläubiger die Zahlung zurückweisen durfte....

Veröff: HS 11174 Beisatz: Die Erfüllung erfordert keine Willenserklärungen von Gläubiger oder Schuldner. (T1)Veröff: SZ 2011/9 Auch Vgl; Beisatz: Schuldbefreiende Wirkung tritt nur ein, wenn der Schuldner dem Gläubiger genau jene Leistung erbringt, zu der er verpflichtet ist....