OGH · 1Ob567/52; 8Ob125/68; 6Ob23/74 (6Ob24/74); 8Ob112/75; 1Ob776/76; 5Ob734/81; 2Ob2209/96h; 9Ob273/99h; 2Ob123/20g · 25. Februar 2021

nur: Unter einer Auflage wird die einer letztwilligen Verfügung oder einem unentgeltlichen Geschäft beigefügte Nebenbestimmung verstanden, durch die ein Zuwendungsempfänger zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet wird. (T1); Veröff: SZ 51/25 nur T1; Beisatz: Die Erfüllung der Auflage ist...

Veröff: NZ 1984,46 = JBl 1984,610 (abl Wilhelm, JBl 1984,594) Beisatz: Aus § 689 ABGB folgt nur, daß es dem Legatar freisteht, das Vermächtnis nicht anzunehmen, es also auszuschlagen. (T1) Beis wie T1; Beisatz: Zum sachenrechtlichen Erwerb bedarf...

Veröff: EvBl 1952/156 S 241 Beisatz: Auch wenn bereits Erbserklärungen abgegeben wurden. (T1) Beisatz: Haben erbserklärte Erben, denen im Erbrechtsstreit die Klägerrolle zugeteilt wurde, die Klage innerhalb der ihnen gesetzten Frist nicht angebracht, dann ist derjenige Erbe, gegen...

vgl; Beisatz: Die Durchsetzung des Vermächtnisses ist dem streitigen Verfahren vorbehalten, wobei die Klage bis zur Einantwortung gegen die Verlassenschaft zu richten ist. (T1)

Veröff: SZ 71/83 vgl; nur: Eine legatarische Verfügung über eine Liegenschaft, die unter Nacherbschaft (auch nur auf den Überrest) fällt, ist wirkungslos, weil der Vorerbe insoweit von Todes wegen nicht wirksam verfügen kann. (T1)Beisatz: Der Rechtsprechung hierzu (vgl...

NZ 1992,298 = RdW 1992,111 = ecolex 1992,169 Auch; NZ 1993,103 = JBl 1993,658 Auch Veröff: SZ 2019/5 Vgl aber; Beisatz: Hier: Wirksame Abänderung des Gesellschaftsvertrags einer Kommanditgesellschaft durch letztwillige Verfügung dahingehend, dass die Gesellschaft mit dem ruhenden...

Veröff: SZ 70/102 Vgl auch; Beisatz: Ein Sublegat liegt vor, wenn ein Legatar zur Erfüllung eines Legats verpflichtet wird. Hat der Legatar hingegen die vermachte Sache selbst nach bestimmter Zeit oder bei Eintritt einer Bedingung einer anderen Person...

Veröff: SZ 2002/31 Auch Beisatz: Die freie Beweiswürdigung des Streitrichters kann dann nicht ausgeschaltet sein, wenn derjenige, der sich auf die Gültigkeit und Wirksamkeit einer ihn begünstigenden letztwilligen Verfügung beruft, mangels Ladung zur Vernehmungstagsatzung im Verlassenschaftsverfahren keine Möglichkeit...