OGH · 2Ob463/50; 6Ob860/82; 8Ob69/86 (8Ob70/86) · 21. Mai 1987

Veröff: SZ 72/31 Ähnlich; Beisatz: Dies hat sinngemäß auch für Klagen zu gelten, die die Aufhebung eines Schiedsspruchs zum Gegenstand haben. (T1)Beisatz: Hier: Zur Rechtslage in der Fassung vor dem Schiedsrechts-Änderungsgesetz 2006. (T2) Beisatz: Hier: Verspätete Wiederaufnahme eines...

Veröff: EvBl 1959/222 S 381 nur: Der Kläger kann auch während des Prozesses im Wege einer Klagsänderung nach Ablauf der Frist des § 933 ABGB einen anderen Gewährleistungsanspruch erheben, also etwa statt der geltend gemachten Preisminderung die Wandelung...

nur: Wurde eine solche Frist wie im vorliegenden Fall nicht gesetzt, gilt die Eingabe nur dann als rechtzeitig überreicht, wenn die Wiedervorlage als bald und ohne unnötigen Aufschub erfolgt. (T1) Veröff: RZ 1968,139 = SZ 41/18 Auch vgl;...

Veröff: SZ 23/217 = JBl 1950 H22,530 nur: Die Fristen des § 534 ZPO sind Präklusivfristen prozessualer und nicht materiellrechtlicher Natur. (T1) Veröff: SZ 54/105 nur T1 nur T1; Veröff: SZ 68/31 Verstärkter Senat; nur T1; Veröff: SZ...

Auch; nur: § 534 Abs 1 ZPO ist eine prozessuale Frist. (T1); Veröff: SZ 2017/41

Beisatz: Sehr wohl kann der Einwand der nicht gehörigen Fortsetzung des Wiederaufnahmsverfahrens unter Umständen zur Abweisung einer Wiederaufnahmeklage führen, wenn die Untätigkeit des Klägers gemäß § 1497 ABGB zur Verjährung des von ihm im wiederaufzunehmenden Verfahren verfolgten materiellen...

Veröff: SZ 2017/41

Auch