OGH · 1Ob339/30; 6Ob620/79; 5Ob234/22f · 12. April 2023

SZ 49/32 = EvBl 1976/232 EvBl 1980/103 S 325 = SZ 52/181 Vgl; Beisatz: Bei dieser ist über die Ansprüche zu verhandeln. (T1) =SZ 62/14 Beisatz: Hier: Veräußerung einer Sondermasse iSd § 120 IO (T2)

SZ 46/8 = JBl 1973,315 = EvBl 1973/197 S 435 = JBl 1974,315 JBl 1985,543 = SZ 57/192 = EvBl 1985/156 S 721 Auch; nur: Der Anspruch des Eigentümers einer beim Verpflichteten gepfändeten Sache gegen den Gläubiger, der...

Veröff: EvBl 1966/445 S 570 Beisatz: Keine Bindungswirkung des Verteilungsbeschlusses, wenn der Gläubiger, der im Verteilungsverfahren keinen Widerspruch erhoben hat, seinen Anspruch auf einen Tatbestand gründet, über den im Verteilungsbeschluß nicht entscheiden worden ist oder wenn weder aus...

Veröff: SZ 2008/72 nur: Der Ersteher kann daher den vertraglich vereinbarten Zins ab Zuschlag nur dann vom Bestandnehmer fordern, wenn dieser nicht gemäß § 1395 Satz 2 ABGB auf Grund der in Unkenntnis der Zuschlagserteilung erfolgten Zahlung an...

Beisatz: Der Umstand, dass dem Ersteher der Anspruch auf Übergabe der Liegenschaft gemäß § 156 Abs 2 EO zwecks Erhaltung der Friedensordnung erst nach vollständiger Erfüllung der Versteigerungsbedingungen und - als zusätzlicher, im Gesetz nicht ausdrücklich erwähnten Voraussetzung...

SZ 16/114 Beisatz: Nach der Versteigerung geht der Exszindierungsanspruch nicht auf die bei der Versteigerung erzielten Geldzeichen (Banknoten) über. (T1) EvBl 1977/233 S 522 Auch Auch; Beisatz: Bei Veräußerung des betroffenen Gegenstandes im Zuge der Exekution trifft aufgrund...

Vgl auch