OLG Wien · 33R10/23t · 29. August 2024

Veröff: SZ 60/76 = ÖBl 1988,5 Vgl auch Auch Vgl Auch Auch Auch Auch Vgl vgl; Beisatz: hier: Stattgabe eines auf § 156 Abs 3 vierter Satz PatG gestützten Fortsetzungsantrags durch das Rekursgericht. (T1)

Vgl auch; Beisatz: Stets ist im Einzelfall unter Bedachtnahme auf die persönlichen Verhältnisse zu entscheiden, ob das sorgfaltswidrige Verhalten erheblich von dem eines maßgerechten Durchschnittsmenschen abweicht. (T1)Veröff: SZ 2004/43 Auch; Beisatz: Die Frage, ob ein bestimmtes Fehlverhalten einer...

Beisatz: Unterbleiben der Belehrung des anwaltlich nicht vertretenen Beklagten hindert den Eintritt der Rechtsfolge des § 235 Abs 2 ZPO nicht. (T1) Beisatz: Verspäteter Rekurs im Außerstreitverfahren. (T2) Ähnlich; Beisatz: Unrichtige Rechtsmittelbelehrung. (T3) Vgl auch; Beisatz: Außerstreitverfahren -...

Beisatz: Berufsmäßige Parteienvertreter (Rechtsanwälte) unterliegen dabei dem erhöhten Haftungsmaßstab des § 1299 ABGB. (T1)Beisatz: Ein Rechtsanwalt muss eine Organisation schaffen, die es ermöglicht, auch offensichtlich leicht vorkommende Versehen im Nachhinein nachvollziehen und kontrollieren zu können. Er muss dafür...

Veröff: SZ 66/51 Beisatz: Seit der Änderung des § 146 Abs 1 ZPO durch Art IV Z 24 ZVN 1993 wird die Frist des § 148 Abs 2 ZPO nur dann in Lauf gesetzt, wenn die mögliche Aufklärung...

Vgl; Beisatz: Unternehmen, trifft, soweit sie regelmäßig mit fristgebundenen Rechtshandlungen konfrontiert sind, eine entsprechende Organisations- und Überwachungspflicht. (T1)Beisatz: Wird die Verwaltung von fristgebundenen Sachen an Dritte ausgelagert, ist ein entsprechendes Kontrollsystem einzurichten, ob die notwendigen Schritte tatsächlich unternommen...