OGH · 10ObS68/24h · 13. August 2024

Veröff: SSV-NF 1/3 = ZAS 1988/26 S 198 (Müller) Auch; Beisatz: Hier: Erledigung des Versicherungsträgers, die zwar entgegen § 58 Abs 1 AVG nicht als Bescheid bezeichnet ist, aber nach ihrem Inhalt den eindeutigen Bescheidwillen des Versicherungsträgers erkennen...

Veröff: SZ 62/12 = SSV-NF 3/9 = ZAS 1990/10 S 95 Vgl Auch; Beisatz: Diese für Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit entwickelten Rechtsgrundsätze müssen in gleicher Weise für Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit oder für ihnen gleichgestellte Einkünfte gelten, wenn...

Veröff: SZ 62/96 = EvBl 1989/151 S 599 = JBl 1989,600 = SSV-NF 3/66 Veröff: SSV-NF 5/70 Veröff: SZ 66/134 Auch Auch Veröff: SZ 2006/42 Auch; Beisatz: Angelegenheiten der Beiträge der Versicherten und ihrer Dienstgeber sind keine Leistungssachen,...

Veröff: SZ 62/96 = EvBl 1989/152 S 599 = JBl 1989,600 = SSV-NF 3/66 nur: Der über die Aufrechnung zu erlassende Bescheid kann gemäß § 2 ASGG durch Klage bei Gericht angefochten werden. (T1) nur T1 nur T1;...

Veröff: SZ 71/11 Vgl auch; Beisatz: Im Falle eines Rückforderungsanspruches liegt eine Leistungssache nach § 65 Abs 1 Z 2 ASGG dann vor, wenn diesem eine sozialversicherungsrechtliche Leistungsbeziehung zugrunde liegt. Außerhalb der Sozialversicherung Stehende sollen jedoch, soferne sie...

Veröff: SZ 73/123 nur: Die Bindungswirkung gemäß § 42 Abs 3 JN setzt nicht die ausdrückliche Bejahung der maßgebenden Prozessvoraussetzung im Spruch eines Beschlusses voraus. (T1) nur T1; Beisatz: Hier: Internationale Zuständigkeit. (T2)Veröff: SZ 2006/141 Auch; nur T1...

Veröff: SZ 31/74 = JBl 1959 H1-2,37 Gegenteilig; Veröff: JBl 1962,315 (mit Glosse von Novak) Gegenteilig Gegenteilig; Veröff: JBl 1964,569 Gegenteilig Beisatz: Darstellung der widersprechenden Judikatur zur Frage, ob eine bindende Entscheidung der Unterinstanzen über ein Prozesshindernis auch...

Veröff: SZ 57/23 Vgl auch nur: Für die Auslegung der Tragweite des Spruches sind die Gründe des Bescheides heranzuziehen. (T1) Auch Auch; Beisatz: Der Spruch ist imZweifel im Sinne des angewandten Gesetzes auszulegen. (T2) Auch; ähnlich nur T1;...

Veröff: SZ 60/231 = SSV-NF 1/48 Veröff: SSV-NF 2/65 Beisatz: Hier: Dies bedeutet für die Frage des Ausschlusses vom Arbeitsmarkt infolge von Krankenständen, dass im allgemeinen vom bisherigen Krankheitsverlauf ausgegangen werden kann und dass es Sache des Versicherten...

vgl

Veröff: SSV-NF 4/1 = RZ 1990/88 S 204 Auch Auch; Veröff: SZ 2011/95 vgl

Veröff: SZ 62/12 = SSV-NF 3/9 = ZAS 1990/10 S 95 Beisatz: Auch die Einbringung eines Pensionsantrages muß angezeigt werden. (T1) Veröff: SZ 63/111 Vgl auch; Beis wie T1; Beisatz: Eine Meldepflicht des Ausgleichszulagenempfängers besteht auch bei Beantragung...