OGH · 1Ob183/23b · 23. Januar 2024

Beisatz: Dabei kommt es auf die besonderen Umstände des Einzelfalls an, etwa darauf, ob der andere Ehegatte genötigt ist, erhebliche Aufwendungen für eine eigene Wohnmöglichkeit zu tätigen, nachdem ein gemeinsames Wohnen in der bisherigen Ehewohnung nicht mehr in...

Vgl; Beisatz: Die Ausgleichszahlung ist ab dem 29. Tag nach Rechtskraft der Entscheidung zu verzinsen. (T1) Auch; nur: Ob die Ausgleichszahlung vor Fälligkeit zu verzinsen und/oder wertzusichern ist, hängt vor allem davon ab, ob es nach den im...

Auch Beisatz: Dabei seien sogar eine unrichtig angewendete Ermittlungsart oder eine unrichtige Gewichtung einzelner Bemessungselemente so lange zu vernachlässigen, als sich der ausgemittelte Ausgleichsbetrag innerhalb des Ermessensspielraums bewege. (T1) Auch Auch Auch Beisatz: Ziel der Billigkeitserwägungen ist es,...

Beisatz: Soweit sich jedoch die Schulden bis zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz ohne Beiträge der Ehepartner verändert haben (etwa Veränderung des Wechselkurses eines Fremdwährungskredites), ist auch für die Schulden auf den Entscheidungszeitpunkt abzustellen. (T1) Auch Auch Auch...

Auch; Beisatz: Es müssen auch die Interessen des weichenden geschiedenen Ehegatten berücksichtigt werden. (T1) Vgl auch Beis wie T1 Auch Auch Auch Auch Auch; Beisatz: Hier: Der Antragstellerin, der die Sorgepflicht für die ehelichen Kinder zukommt, wird das...

Beisatz: Vor Ermittlung der Ausgleichszahlung sind die nicht der Aufteilung unterliegenden Teilwerte von der Aufteilungsmasse abzuziehen. (T1) Beisatz: Eine Einbeziehung in die Aufteilungsmasse setzt eine (zumindest schlüssige) Widmung zur Anschaffung ehelichen Gebrauchsvermögens voraus. (T2)Bem: Siehe dazu RS0057298. (T3)...

Veröff: SZ 55/163 = JBl 1983,316 = GesRZ 1983,91 Veröff: SZ 56/42 nur: Der Aufteilung unterliegt die eheliche Errungenschaft, dass heißt das, was die Ehegatten während der Ehe erarbeitet oder erspart haben. (T1) nur T1; Veröff: EvBl 1986/13...

Vgl auch; Beisatz: Hier: (Auch) Wertverminderung durch Benützung des Hausrates berücksichtigt. (T1) Auch; nur: Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz. (T2) nur...

nur: Auch im außerstreitigen Regelungsverfahren ergangene Entscheidungen sind der Teilrechtskraft fähig, doch sind deren Grenzen unter Wahrung des Funktionszusammenhanges mit dem Privatrecht von der regelnden Aufgabe des Richters her zu bestimmen. (T1) Beisatz: Dadurch, dass der Ausspruch über...

Beisatz: Nach § 82 EheG unterliegen der Aufteilung unter anderem nicht Sachen (§ 81 EheG), die ein Ehegatte in die Ehe eingebracht hat. (T1) Veröff: SZ 53/52 = JBl 1980,594 Veröff: EvBl 1983/102 S 397 Veröff: SZ 58/37...

Veröff: SZ 2016/43 Auch Vgl auch; Beisatz: Hier: Mit während der Ehe erwirtschafteten Mitteln wurden die vor der Ehe entstandenen Verbindlichkeiten allein eines Ehepartners zur Gänze getilgt. Auch wenn diesem Ehepartner hier kein Wert in Form einer Sache...

nur: Der Rechtssatz, wonach von den Ehepartnern auf eine nicht der Aufteilung unterliegende Liegenschaft gemachte wertsteigernde Aufwendungen im Rahmen der Aufteilung zu berücksichtigen sind, gilt nur wenn durch gemeinsame Arbeit oder Ersparnis ein Wertzuwachs im Vermögen eines der...