OGH · 4Ob153/21k · 28. September 2021

Auch; Beisatz: Hauptfunktion der Marke ist es nach der Rechtsprechung des EuGH, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, die Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr...

Beisatz: Grundsätzlich ist von normaler Kennzeichnungskraft auszugehen; originär erhöhte Kennzeichnungskraft ist nur in besonderen Ausnahmefällen anzunehmen, etwa bei berühmten Namen oder einer ganz besonders herausragenden Gestaltung. (T1) vgl; Beisatz: Hier: Die Begriffe der Wortbildmarke "GP GASTRO PROFI" sind...

Veröff: ÖBl 1993,99 Auch; Beisatz: Bloße Andeutungen über die Beschaffenheit des zu kennzeichnenden Gegenstands begründen in der Regel keine Deskriptivität, so lange sie nur in phantasiehafter Weise auf bestimmte Eigenschaften hinweisen, ohne sie in sprachüblicher oder verkehrsüblicher Form...

Veröff: ÖBl 1974,35 = GRURInt 1975,60 Beisatz: Kelly Gelb-Orange-Rot (T1) Veröff: ÖBl 1977,103 Beisatz: Bosch rot-gelb-braun (T2) Veröff: ÖBl 1982,101 Beisatz: Hier: Grünes Zeitrelais und Überwachungsrelais. (T3) Auch; Beisatz: Hier: roter Einband für juristische Fachwerke. (T4) Auch; Beisatz:...

Veröff: SZ 71/35 Auch; nur: Ihre Schutzfähigkeit hängt davon ab, ob die beteiligten Verkehrskreise (worunter auch nur bestimmte Fachkreise fallen können) ihren Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und die Wortkombination als beschreibenden Hinweis auf die...

Veröff: SZ 69/38 Auch nur: Von einer solchen ist erst dann zu sprechen, wenn der ausschließlich beschreibende Charakter des Zeichenwortes für die angesprochenen Verkehrskreise allgemein, zwanglos und ohne besondere Gedankenoperationen erkennbar ist. (T1) nur T1; Beisatz: Hier: "fun...

Beisatz: Hier: Wortmarke und Wort‑Bild‑Marke „MYFLAT“. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Argumentation die Marke sei beschreibend und damit nicht unterscheidungsfähig. (T2) vgl; Beisatz: Im Umkehrschluss bedeutet dies aber nicht, dass jeder Marke, die nicht beschreibend ist, bereits Unterscheidungskraft zukäme....

Beisatz: Bosch-Kundendienst (T1); Veröff: ÖBl 1982,101 nur: § 9 Abs 3 UWG steht zu jenem des § 2 UWG im Verhältnis der Spezialität. (T2); Beisatz: Bunte - Bunte Krone (T3) Veröff: ÖBl 1982,98 nur T2; Beisatz: Who s...

Auch; Beisatz: Hauptfunktion der Marke ist es nach der Rechtsprechung des EuGH, dem Verbraucher oder Endabnehmer die Ursprungsidentität der durch die Marke gekennzeichneten Ware oder Dienstleistung zu garantieren, indem sie ihm ermöglicht, die Ware oder Dienstleistung ohne Verwechslungsgefahr...

Veröff: ÖBl 1993,99 Auch; Beisatz: Bloße Andeutungen über die Beschaffenheit des zu kennzeichnenden Gegenstands begründen in der Regel keine Deskriptivität, so lange sie nur in phantasiehafter Weise auf bestimmte Eigenschaften hinweisen, ohne sie in sprachüblicher oder verkehrsüblicher Form...

Veröff: SZ 71/35 Auch; nur: Ihre Schutzfähigkeit hängt davon ab, ob die beteiligten Verkehrskreise (worunter auch nur bestimmte Fachkreise fallen können) ihren Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und die Wortkombination als beschreibenden Hinweis auf die...

Veröff: SZ 69/38 Auch nur: Von einer solchen ist erst dann zu sprechen, wenn der ausschließlich beschreibende Charakter des Zeichenwortes für die angesprochenen Verkehrskreise allgemein, zwanglos und ohne besondere Gedankenoperationen erkennbar ist. (T1) nur T1; Beisatz: Hier: "fun...

Beisatz: Hier: Wortmarke und Wort‑Bild‑Marke „MYFLAT“. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Argumentation die Marke sei beschreibend und damit nicht unterscheidungsfähig. (T2) vgl; Beisatz: Im Umkehrschluss bedeutet dies aber nicht, dass jeder Marke, die nicht beschreibend ist, bereits Unterscheidungskraft zukäme....