OGH · 6Ob90/17d · 21. Dezember 2017

Veröff: SozM VIII/B,90 = MietSlg 4357 Veröff: ImmZ 1962, 269 = MietSlg 8596(47) nur: Daraus, dass die klagende Partei die Erstbeklagte in der Wohnung nach Auflösung des Dienstverhältnisses jahrelang beließ, lässt sich noch nicht zwingend auf den Willen...

Veröff: SZ 43/27 = EvBl 1970/250 S 436 = MietSlg 22574 Vgl; Veröff: MietSlg 33552 Ähnlich; Veröff: JBl 1988,181 Vgl auch; Beisatz: Entscheidend ist, ob die an sich verdienstliche und (zumindest mit-)kausale Tätigkeit des Immobilienmaklers für das letztlich...

Veröff: SZ 24/171 Auch; Beisatz: Heizkörperverkleidung (T1) Auch Vgl; Beisatz: Ein Werkvertrag (Werklieferungsvertrag) liegt vor, wenn der Unternehmer Leistungen zu erbringen hat, die sich an den individuellen Bedürfnissen des Bestellers orientieren (hier: Herstellung einer Zentralheizungsanlage und einer Fußbodenheizung...

Veröff: JBl 1986,721 Auch; Veröff: EvBl 1987/55 S 242 = RdW 1987,11 = JBl 1987,41 = MietSlg XXXVIII/26 Auch Vgl; Beisatz: Der Tankstellenbetreiber, der im Namen und auf Rechnung der Mineralölfirma deren Produkte vertreibt, unterliegt dem HVertrG. Dass...

Auch; Beisatz: Abgrenzung zwischen Vermietung einer Arbeitsmaschine und Werkvertrag; ein Werk im Sinne des § 1151 ABGB liegt auch dann vor, wenn auf diesem Werk aufbauend, der Enderfolg erreicht wird; es widerspricht auch nicht dem Wesen eines Werkvertrages,...

Veröff: MietSlg 28110 Veröff: MietSlg 28110 Beisatz: Hier: Bürgschaft oder Schuldbeitritt (T1) Veröff: JBl 1976,434 = SZ 49/53 Veröff: MietSlg 28110 Beisatz: Wiederkaufsrecht (T2) Auch; Beisatz: Es kommt nur auf den Inhalt des Vertrages und seine rechtliche Würdigung...

Veröff: EvBl 1966/191 S 238 = ImmZ 1966,218 = MietSlg 18250 Beisatz: Hier: Mitbenützung eines Seegrundstücks (T1)

Veröff: SZ 52/15 Auch Auch; Veröff: SZ 54/179 Auch; nur: Grundsätzlich trifft den Geschädigten die Beweislast für den Kausalzusammenhang; dies gilt auch nach § 1298 ABGB. (T1) Auch Veröff: SZ 55/53 nur T1; Veröff: SZ 57/27 = ZVR...

Veröff: SZ 57/173 = JBl 1986,98; hiezu zustimmend Koziol JBl 1986,105 = RdW 1985,107; hiezu siehe Iro RdW 1985,106 Auch; Veröff: SZ 57/196 = RdW 1985,209 = JBl 1986,101; hiezu zustimmend Koziol JBl 1986,105 nur: Die vom Schutzzweck...

Veröff: AnwBl 1990,457 = JBl 1990,723 = ecolex 1991,307 Ausdrücklich gegenteilig Auch; nur: Rechtsanwälte schulden lediglich fachgemäße Beratung und Vertretung des Klienten. Die Nichterfüllung besteht im Falle solcher Sorgfaltsverbindlichkeiten in der Sorgfaltsverletzung. Diese ist als Ursache des entstandenen...

Veröff: HS 9514g nur: Für die rechtliche Qualifikation eines Vertrages, der Elemente verschiedener Vertragstypen aufweist, kommt es darauf an, welche Elemente überwiegen. (T1) nur T1 nur T1 nur T1 nur T1; Beisatz: Bevollmächtigungsvertrag - Vermittlungsvertrag (T2) Veröff: MietSlg...