OGH · 10ObS96/17s · 20. Dezember 2017

Veröff: SZ 2015/30 Beisatz: Anschlusskarenz nach dem BAGS‑Kollektivvertrag. (T1) Beisatz: Der Umstand, dass die VO (EG) 883/2004 den Begriff der „Beschäftigung“ durch Verweisung auf das Sozialrecht des Mitgliedstaats definiert, ändert jedoch nichts daran, dass es sich bei diesem...

Veröff: SZ 60/134 = RdW 1987,418 = WBl 1987,308 = DRdA 1989,207 = Arb 10671 = ZAS 1988,157 (Schauer) Vgl auch; Veröff: WBl 1988,160 Vgl auch Vgl auch; Veröff: RdW 1988,359 Vgl auch; Beisatz: § 48 ASGG. (T1)...

Veröff: RdW 1988,359 Veröff: RdW 1989,169 = WBl 1989,93 Auch Auch; Beisatz: § 48 ASSG (T1) Auch; Beis wie T1 Vgl vgl

Beisatz: Zeiten eines Krankenstandes ohne arbeitsrechtliche Entgeltfortzahlung stellen keine Zeiten einer sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit iSd § 24 Abs 2 KBGG dar. (T1) Beis wie T1 Beis wie T1 Beis wie T1 Vgl; Beis wie T1 vgl vgl; Beisatz nur wie T1

nur: § 24 Abs 2 KBGG fordert „die tatsächliche Ausübung einer in Österreich sozialversicherungspflichtigen Erwerbstätigkeit“. (T1) Auch Auch; Beisatz: Keine „tatsächliche Ausübung einer in Österreich sozialversicherungspflichtigen (kranken‑ und pensionsversicherungspflichtigen) Erwerbstätigkeit“ während des Bezugs einer Urlaubsersatzleistung. (T2) Auch; Beisatz: Keine „tatsächliche...

Veröff: SZ 60/134 = RdW 1987,418 = WBl 1987,308 = DRdA 1989,207 = Arb 10671 = ZAS 1988,157 (Schauer) Vgl; Beisatz: Hier: Bewusste degradierende Verschlechterung der Arbeitsbedingungen durch Arbeitgeber. (T1) Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Die Frage nach...

Veröff: SZ 2015/120 Vgl; Beisatz: Einschränkend: Allein der Wohnsitz des Kindes und seiner Eltern in Österreich ist jedoch kein ausreichendes Anknüpfungskriterium für einen Anspruch auf einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld, wenn beide Elternteile in einem anderen von der Sozialrechtskoordinierung erfassten Staat...

Beisatz: Hier: Widerruf der gemäß § 4 Abs 1 Z 7 GSVG bestehenden Ausnahme von der Pflichtversicherung in der Kranken- und Pensionsversicherung ohne Intention der tatsächlichen Ausübung einer Erwerbstätigkeit bei gleichzeitigem Bezug von pauschalem Kinderbetreuungsgeld. (T1)

Veröff: SZ 2015/30 Beisatz: Anschlusskarenz nach dem BAGS‑Kollektivvertrag. (T1) Beisatz: Der Umstand, dass die VO (EG) 883/2004 den Begriff der „Beschäftigung“ durch Verweisung auf das Sozialrecht des Mitgliedstaats definiert, ändert jedoch nichts daran, dass es sich bei diesem...

Veröff: SZ 2015/30 Vgl auch; Veröff: SZ 2015/120 Beisatz: Der Umstand, dass die VO (EG) 883/2004 den Begriff der „Beschäftigung“ durch Verweisung auf das Sozialrecht des Mitgliedstaats definiert, ändert jedoch nichts daran, dass es sich bei diesem Begriff...