OGH · 3Ob149/15f · 20. Januar 2016

Veröff: SZ 49/124 nur: Da dem Verkäufer ein Anspruch auf Verbesserung nicht zusteht, kann der Käufer die Verbesserung auch selbst besorgen und den Kaufpreis entsprechend mindern. (T1) nur: Der Aufwand für Verbesserungsarbeiten ist dann, wenn der Verkäufer zur...

Veröff: EvBl 1955/216 S 366 = JBl 1955,475 = SZ 28/52 Veröff: ZVR 1963/66 S 74 Beisatz: Regreß der Republik gegen Straßenbaufirma. (T1) Zweiter Rechtsgang zu 2 Ob 296/64 Gegenteilig; Beisatz: Schadenersatzanspruch! Ebenso bereits 4 Ob 29/66 =...

Vgl; nur: Hat ein Teil die Kosten ganz oder in einem höheren Maß, als es seiner Benützung entspricht, getragen, kann er gemäß § 1042 ABGB verhältnismässig Ersatz fordern. (T1) nur: Auch der durch die Dienstbarkeit Belastete muss dann,...

Veröff: SZ 2008/72 nur: Der Ersteher kann daher den vertraglich vereinbarten Zins ab Zuschlag nur dann vom Bestandnehmer fordern, wenn dieser nicht gemäß § 1395 Satz 2 ABGB auf Grund der in Unkenntnis der Zuschlagserteilung erfolgten Zahlung an...

Veröff: SZ 60/34 = JBl 1987,62 Vgl; Beisatz: Hier: Der schlüssigen Vereinbarung von Ehegatten, auch die unversorgten Kinder der Frau aus früherer Ehe in der Ehewohnung kostenlos aufzunehmen, wurde durch Ehebruch der Frau und dem Aufrechterhalten des Kontaktes...

Veröff: SZ 68/115 Vgl auch; Beisatz: Der früher zu entrichtende Mietzins liefert für die angemessene Höhe des Benützungsentgeltes nur Anhaltspunkte. (T1); Veröff: SZ 72/125 Auch

Ähnlich Ähnlich; Veröff: SZ 54/131 = MietSlg 33126