OGH · 15Os52/14g (15Os53/14d); 15Os72/15z; 15Os97/14z; 15Os27/18m; 11Ns37/21m; 12Os128/21x; 14Os139/22f; 11Os141/25g · 13. Januar 2026

Vgl auch; Beisatz: Die im Erkenntnis des VfGH vom 10. März 2015, G 180/2014, Rz 39, genannte Konstellation (Erkundungsbeweisführung des Sachverständigen im Ermittlungsverfahren und primär auf das Gutachten gestützte Feststellung entscheidender Tatsachen durch das Gericht) erfasst die Fälle...

Beisatz: Denn der Umstand, dass die Sachverständige den von ihr zu begutachtenden Betroffenen überdies über einen längeren Zeitraum als Ärztin therapeutisch behandelt hat, lässt bei einem objektiven Beobachter Zweifel an ihrer Unvoreingenommenheit als Sachverständige entstehen. (T1) vgl vgl

Vgl

Beisatz: Dies kann vom Angeklagten durch rechtzeitige Antragstellung (oder begründeten Widerspruch) sowie gegebenenfalls aus § 281 Abs 1 Z 4 StPO geltend gemacht werden. (T1) Vgl

Beisatz: Hier: Im Verfahren über eine Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes behauptete Befangenheit des Generalprokurators. (T1) Vgl

Beisatz: Hier: Der Umstand, dass die Dolmetscherin im Verfahren als Zeugin vernommen worden ist, zieht per se nicht ihre Befangenheit (§ 126 Abs 4 StPO iVm § 47 Abs 1 StPO) nach sich. (T1)

Beisatz: Dafür kommt es nicht auf die Beweggründe für die Beiziehung (nämlich das besondere Fachwissen) oder eine in weiterer Folge ausgeübte Tätigkeit (die Erstellung einer „fachtechnischen Beurteilung“), sondern bloß auf die formale Stellung im Verfahren an. (T1)

Vgl