OGH · 5Ob116/12p · 20. November 2012

Veröff: SZ 55/165 = EvBl 1983/47 S 182 = JBl 1983,426 = NZ 1983,90 Vgl auch; Beisatz: Hat der Ausschlagende keinen Willen dahin geäußert, ob das Freiwerden seiner Erbquote seinen Nachkommen zugute kommen sollte oder nicht, ist seine...

EvBl 1956/51 S 96 = SZ 28/250 Vgl; Beisatz: Ein Anspruch des Bundes auf Realisierung des Nachlasses könnte lediglich insoweit bestehen, als dies zur Beurteilung erforderlich ist, ob überhaupt ein reiner Nachlass vorhanden ist. (T1) nur Beis wie...

Veröff: EvBl 1985/164 S 729 = NZ 1985,132 = RZ 1985/70,192 Auch; Beisatz: Lehnt der Fiskus die Ausübung des Heimfallsrechtes ab, dann bleibt der Nachlass - wenn er nicht in diesem Fall gewöhnlich überschuldet ist und zur Befriedigung...

JBl 1967,261 = RZ 1967,108

NZ 1985,132 = RZ 1985/70,192 = EvBl 1985/164 S 729

Veröff: SZ 68/61 Beisatz: Mangels Bindungswirkung des Einantwortungsbeschlusses kann der Beklagte den in diesem Beschluss so nicht enthaltenen doppelgliedrigen Berufungstatbestand im Erbschaftsklageprozess noch einwenden. (T1) Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Mit der Erbschaftsklage macht der Kläger in der...

Veröff: SZ 44/158 = RZ 1972,133 = JBl 1972,471 = NZ 1973,94 Auch; Veröff: JBl 1984,431 Ähnlich; Veröff: NZ 1984,107 Auch; Beisatz: Mit rechtskräftiger Stattgebung erlangt der Erbe rückwirkend die Stellung eines Universalsukzessors. (T1) Veröff: JBl 1985,672 Auch;...

EvBl 1980/138 S 436 = SZ 53/10 Ähnlich; Beisatz: Hier: Die Heimfallsklage verjährt regelmäßig in 40 Jahren, wird die Klage jedoch gegen einen Erben erhoben, dem aufgrund eines ungültigen Testamentes eingeantwortet wurde, beträgt die Verjährungsfrist, ebenso wie bei...

Veröff: EvBl 1985/164 S 729 = NZ 1985,132 = RZ 1985/70,192 Auch; Beisatz: Lehnt der Fiskus die Ausübung des Heimfallsrechtes ab, dann bleibt der Nachlass - wenn er nicht in diesem Fall gewöhnlich überschuldet ist und zur Befriedigung...

Vgl; Beisatz: Hier: Verjährungszeitpunkt der Erbschaftsklage und Heimfall. (T1); Veröff: SZ 2012/122 Vgl; Beisatz: Voraussetzung für eine solche Singularklage ist daher, dass der Kläger bereits die Stellung eines eingeantworteten Erben als Universalsukzessor des Erblassers erlangt hat. (T2)

Veröff: JBl 1947,21 Veröff: EvBl 1974/268 S 576 = NZ 1975,27 Auch Auch Veröff: NZ 1984,107 Auch; Beisatz: Nach rechtskräftiger Einantwortung des Nachlasses ist die Erbschaftsbesitzes vom widerstrebenden Erbschaftsbesitzer (Scheinerben) durch Erbschaftsklage im ordentlichen Rechtsweg zu verlangen. (T1)...

Veröff: SZ 68/61 Auch; Beisatz: Die durch die Einantwortung geschaffene Rechtsvermutung kann nur durch die gerichtliche Feststellung des Erbrechts eines anderen und durch Erbschaftsklage beseitigt werden. (T1) Vgl auch; Beis wie T1 Auch; Veröff: SZ 2012/122 Auch Vgl;...

SZ 27/201 Beisatz: Bei Ablehnung einer Übernahme durch den Fiskus bleibt der Nachlass in gerichtlicher Verwahrung der reine Nachlass ist dann allenfalls als unbehobenes gerichtliches Verwahrnis zu behandeln. (T1) Auch Auch; Beis wie T1; Beisatz: Der Nachlass wird...