OGH · 2Ob189/11z · 13. Juni 2012

Veröff: SZ 2018/52 Auch Vgl vgl; Beisatz: Hier: Beschluss über nach Errichtung des Inventars gestellten Antrag auf Aufnahme bestimmter Sachen in das Inventar. (T1)Anm: Veröff: SZ 2020/41 Vgl Vgl; Beisatz: Anfechtbare Beschlüsse des Verlassenschaftsgerichts können erst aufgrund von...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Beschluss, mit dem ein Sachverständiger bestellt wird. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Auftrag zur Vorlage des Vermögensbekenntnisses und Abweisung des Antrags auf Fristerstreckung als verfahrensleitende Beschlüsse. (T2)Beisatz: Sachentscheidung im Verlassenschaftsverfahren ist im Regelfall die Einantwortung....

Veröff: SZ 47/12 nur: Das Inventar wird nur für Zwecke des Verlassenschaftsverfahrens aufgenommen, die darüber ergehenden Entscheidungen haben Wirkungen nur für dieses Verfahren, nicht aber darüber hinaus. (T1) nur T1 Auch; Beisatz: Die Bewertung im Rahmen des Inventars...

Auch; Beisatz: Nur außerhalb des Bereiches des Kündigungsschutzes kann ein Erlöschen des Bestandverhältnisses durch den Tod des Bestandnehmers vereinbart werden. (T1) Vgl auch Auch; Beisatz: Durch den Tod des Bestandnehmers gehen dessen Mietrechte nicht unter. (T2) Auch; Beisatz:...

Beisatz: § 3 GKG bezieht sich nur auf Parteihandlungen, nicht aber auf Amtshandlungen wie etwa eine gegebenenfalls erforderliche Inventarisierung, die weiterhin nach § 1 GKG dem Gerichtskommissär obliegen. (T1)

nur: Voraussetzung dafür, dass der OGH in Stattgebung eines Revisionsrekurses sogleich die richtige Entscheidung in der Sache selbst treffen kann, ist es, dass das Rekursgericht die Sache in merito behandelte und die Zurückverweisung der Sache an die Zweite...

Vgl auch; Beisatz: Hier: Beschluss, mit dem ein Sachverständiger bestellt wird. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Auftrag zur Vorlage des Vermögensbekenntnisses und Abweisung des Antrags auf Fristerstreckung als verfahrensleitende Beschlüsse. (T2)Beisatz: Sachentscheidung im Verlassenschaftsverfahren ist im Regelfall die Einantwortung....

Veröff: SZ 43/212 = EvBl 1971/140 S 241 Beisatz hier: § 16 AußStrG. (T1) Beisatz: § 126 GBG. (T2) Veröff: SZ 50/55 Beis wie T1 nur: Der OGH darf nicht sachlich über eine Frage entscheiden, über die er...

SZ 22/152 Auch; nur: Hat der Übernehmer auf Grund eines Übernahmsvertrages noch vor dem Tode des Übergebers den tatsächlichen Besitz ergriffen, so ist die Liegenschaft nicht in die Verlassenschaft des Übergebers einzubeziehen, auch wenn der Eigentumsübergang im Grundbuch...

Veröff: SZ 22/24 = JBl 1949,431 Ebenso; Veröff: SZ 4/148 Anders; Beisatz: Zeitpunkt der Schätzung. (T1) Veröff: SZ 2/86 AuchVeröff: SZ 59/9 = NZ 1986,210 Auch Auch; Beisatz: Der Pflichtteilsausweis, den der Erbe zu erbringen hat, beinhaltet die...

Veröff: SZ 17/151 Vgl auch; Veröff: NZ 1976,170 Vgl auch Auch Auch; Beisatz: Im Abhandlungsverfahren findet die Schätzung einer verschenkten Liegenschaft grundsätzlich nicht statt; ihre Bewertung muss vielmehr im streitigen Verfahren erfolgen. (T1) Vgl auch; Beisatz: Eine auf...

Beisatz: Mag es sich um bereits erfüllte Schenkungen oder solche auf den Todesfall handeln. (T1) Veröff: NZ 1976,170 Vgl; Beisatz: Wohl aber auf den Todesfall geschenkte Sachen, die sich bis zu diesem Zeitpunkt im Besitz des Erblassers befunden...

SZ 23/232 Ebenso nur: Die Pflichtteilsansprüche erwachsener Noterben sind nicht im Abhandlungsverfahren, sondern im ordentlichen Rechtsweg geltend zu machen. Dies gilt insbesondere auch für die Anrechnung vom Schenkungen, die der Erblasser zu Lebzeiten gemacht hat. Die bei Klang...