OGH · 2Ob41/11k · 24. April 2012

Veröff: SZ 63/30 = NZ 1992,71 Veröff: SZ 71/60 Vgl auch Auch Beisatz: Anders verhält es sich mit Nachlassforderungen. Die Aufhebung der Gemeinschaft tritt bei teilbaren Nachlassforderungen ex lege ein. Mit Einantwortung zerfällt eine teilbare Nachlassforderung in selbständige...

Beisatz: Nach der Einantwortung werden die Erben, solange keine Erbteilung stattfindet, Miteigentümer der körperlichen Nachlasssachen nach dem Verhältnis ihrer Erbteile. (T1) Veröff: SZ 71/60 Vgl auch; Beis wie T1 Beis wie T1; Beisatz: Durch die Erbteilung wird die...

Veröff: SZ 72/179 Vgl auch; Veröff: SZ 2005/79 vgl vgl; Beisatz: Hier: Die Zuwendung bloß einzelner Sachen an eine Vielzahl von Personen und das Fehlen eines eine quotenmäßige Nachlassteilung anordnenden Willens spricht für das Vorliegen von Vermächtnissen. (T1)...

Auch Auch; Veröff: NZ 1978,208 Auch Auch Auch; Veröff: NZ 1985,26 Auch; Veröff: NZ 1986,70 Veröff: NZ 1989,266 Auch Auch Auch Veröff: SZ 72/179 Auch; Veröff: SZ 73/5 Veröff: SZ 2005/79 Auch; Beisatz: Hier: Letztwillig errichtete Stiftung nach...

NZ 1984,130 Veröff: SZ 2005/79 Beisatz: Hier: Die Zuwendung bloß einzelner Sachen an eine Vielzahl von Personen und das Fehlen eines eine quotenmäßige Nachlassteilung anordnenden Willens spricht für das Vorliegen von Vermächtnissen. (T1) Beisatz: Hier ist das Rekursgericht...

Vgl auch; Beisatz: Die Frage, ob durch den Erblasser eine Erbseinsetzung oder die Aussetzung eines Vermächtnisses vorgenommen wurde, ist immer nur eine Frage der Auslegung. Zu fragen ist dabei ob Universalsukzession oder Einzelrechtsnachfolge gewollt ist. (T1) Auch Veröff:...

SZ 33/100 Beisatz: Mehrere unbedingt erbserklärte Erben haften nach der Einantwortung solidarisch. (T1); Veröff: SZ 52/170 Beis wie T1; Veröff: SZ 71/151 nur: Auch der unbedingt erbserklärte Erbe haftet erst nach der Einantwortung für die Verlassenschaftsschulden. (T2); Veröff:...

NZ 1972,62 Beisatz: Und überdies bei einer Mehrheit der bedachten Personen das Verhältnis einer bestimmten quotenmässigen Nachlaßteilung zum Ausdruck kommt. Dabei ist auf einen feststellbaren Willen des Erblassers Bedacht zu nehmen. (T1) = EvBl 1973/314 S 658 NZ...

Beisatz: Dieser Grundsatz ist mit Einschränkungen auch im Verfahren außer Streitsachen anzuwenden. (T1) Auch Beis wie T1 Auch; Beisatz: Der Oberste Gerichtshof hätte sich nur dann in der Sache auseinanderzusetzen gehabt, wenn der Kläger wenigstens eine für die...

Veröff: SZ 63/30 = NZ 1992,71 Veröff: SZ 71/60 Vgl auch Auch Beisatz: Anders verhält es sich mit Nachlassforderungen. Die Aufhebung der Gemeinschaft tritt bei teilbaren Nachlassforderungen ex lege ein. Mit Einantwortung zerfällt eine teilbare Nachlassforderung in selbständige...

Beisatz: Nach der Einantwortung werden die Erben, solange keine Erbteilung stattfindet, Miteigentümer der körperlichen Nachlasssachen nach dem Verhältnis ihrer Erbteile. (T1) Veröff: SZ 71/60 Vgl auch; Beis wie T1 Beis wie T1; Beisatz: Durch die Erbteilung wird die...

Veröff: SZ 25/203 Auch; nur: Die Auslegung muss im Testament irgendeinen, wenn auch noch so geringen Anhaltspunkt finden und darf nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen gerade zuwiderlaufen. (T1); Beisatz: Umdeutung in einen Erbvertrag (T2); Veröff: JBl 1965,264...

Veröff: SZ 74/152 Beisatz: Eine Analogie zur Offerte mit langer Bindungsdauer führt zu einem sachgerechteren Ergebnis als eine Orientierung am Rechtsinstitut des Vorvertrags, der - anders als eine Offerte bzw eine Option - beide Vertragspartner zum Abschluss des...

Auch; Beisatz: Hier: § 20 Abs 5 BStG 1971. (T1) nur: Den Parteien steht der Rekurs gegen den Aufhebungsbeschluss nicht nur dann zu, wenn sie die Aufhebung der erstgerichtlichen Entscheidung bekämpfen, sondern auch dann, wenn sie lediglich die...

Veröff: SZ 23/159 Veröff: JBl 1953,661GlRS RG vom 01.11.1944; VII 138/44 Veröff: RZ 1965,83 Veröff: JBl 1966,624 = SZ 39/118 Veröff: SZ 40/109 Auch Beisatz: Erfolg kann sich aber nicht im Spruch, sondern nur in der Kostenentscheidung (Kostenvorbehalt)...

nur: Nur dann, wenn die Naturalteilungsklage keinen Teilungsvorschlag enthält, darf sich das Gericht auf die Verhandlung und Entscheidung über das Klagebegehren beschränken und die Durchführung der Naturalteilung der den Parteien noch immer offenstehenden außergerichtlichen Einigung oder den Exekutionsrichter...