OGH · 10ObS71/11f; 10ObS78/22a; 10ObS129/22a; 10ObS101/24m · 18. März 2025

Veröff: DRdA 1993,27 (Binder) = ZAS 1993/12 S 146 (Schrammel/Radner) = SSV-NF 6/41 Beisatz: Es entspricht aber einem allgemeinen Grundsatz des sozialen Krankenversicherungsrechtes, dass dem Versicherten (Anspruchsberechtigten), der nicht die Vertragspartner oder die eigenen Einrichtungen (Vertragseinrichtungen) des Versicherungsträgers...

Veröff: DRdA 1993,27 (Binder) = SSV-NF 6/41 Auch; Beisatz: Unter den in § 135 ASVG aufgezeigten Alternativen der Leistungserbringung hat der Versicherte freie Wahl. Diese Wahlfreiheit gilt auch für psychotherapeutische Behandlungen, weil der Gesetzgeber die psychotherapeutische Behandlung der...

Ähnlich Beisatz: Hier: Zur Leistungspflicht des Krankenversicherungsträgers im Zusammenhang mit der Ausnüchterung eines alkoholisierten Patienten. (T1) Auch; Beis wie T1; Veröff: SZ 2010/64 nur: Unter dem im ASVG nicht definierten Begriff "Anstaltspflege" ist die durch die Art der...

Veröff: SZ 72/22 Vgl auch; Veröff: SZ 72/61 Ähnlich; Beisatz: Eine infolge Verstoß gegen § 45 Abs 4 ÄrzteG (Verbot der freiberuflichen Ausübung des ärztlichen Berufes ohne bestimmten Berufssitz) unzulässig erfolgte ärztliche Behandlung ist keine einen Kostenersatzanspruch nach...

Frage nach der Reichweite der zulässigen Tätigkeiten einer Prophylaxeassistenz gemäß § 24 Abs 3 iVm §§ 84 ff ZÄG. Konkret wurde das Recht der Prophylaxeassistenz, eine Parodontalbehandlung durchzuführen, verneint und demzufolge der Kostenersatz nach ASVG verneint.

Anm: Hier: Auch mit Ausführungen zur Bemessung der für eine solche Laserepilation gebührenden Kostenerstattung.

Veröff: SZ 2009/81 Beisatz: Im Hinblick auf das Erfordernis der Erkennbarkeit der fehlenden Notwendigkeit ärztlicher Behandlung ist in sinngemäßer Anwendung des § 107 Abs 1 ASVG ein „formaler Akt“ des Krankenversicherungsträgers erforderlich, um die krankenversicherungsrechtliche Leistung zu beenden. Dieser Hinweis,...