OGH · 10Ob28/11g; 2Ob212/16i; 7Ob33/17d; 1Ob2/23k · 27. Januar 2023

Veröff: SZ 65/162 = EvBl 1993/105 S 430 = JBl 1993,732 (Edwin Gitschthaler) Vgl auch; Veröff: EvBl 1994/86 S 426 Auch; Beisatz: Hier: Vergleichswiderruf (T1) Vgl Auch; Beis wie T1 Auch Auch; Beis wie T1 Vgl auch Vgl;...

Veröff: SZ 2004/84 Auch; Bem: Hier: Grundbuchsverfahren. (T1) Auch Auch Beisatz: Veranlassung erstgerichtlicher Erhebungen über den Zeitpunkt des Einlangens einer bescheinigten Fax-Sendung bei Gericht. (T2) Bem: 2. Rechtsgang. (T3) Beisatz: Hier: In Verstoß geratenes per Fax übermitteltes Rechtsmittel,...

Veröff: SZ 60/286 = RZ 1988/26 S 114 = JBl 1988,527 Auch Auch Auch Beisatz: Dies gilt auch im Bereich des § 95 EheG, wenn bereits im Verfahrenshilfeantrag der Aufteilungsanspruch ausreichend deutlich dargestellt wird. (T1) Auch; Beis wie...

Veröff: SZ 60/192 = JBl 1989,402 Vgl auch; Beisatz: Hier: § 508 ZPO. (T1) Vgl auch Auch

Beisatz: Ob eine bestimmte Frist dem Verfahrensrecht oder dem materiellen Recht zuzurechnen ist, hängt nicht davon ab, in welcher Rechtsvorschrift sie angeordnet ist, sondern ob an ihre Einhaltung verfahrensrechtliche oder materiell-rechtliche Folgen geknüpft sind. (T1); Vgl; Vgl; Beis...

Beisatz: Dies gilt unverändert auch zur Rechtslage nach der ERV 2021 (T1)

EvBl 1968/113 S 188 = RZ 1968,112 = SZ 40/85 Beisatz: Kein schlüssiger Rechtsmittelverzicht. (T1) Beisatz: Keine Rückziehung des eigenen Rekurses, wenn der Rekurswerber in seiner Äußerung (EisbEG) zum Rekurs des Gegners den Antrag stellt, den angefochtenen Beschluß...