OGH · 2Ob148/10v · 27. Januar 2011

Auch; Beisatz: Da im Fall einer Nichtigkeitsberufung eine mündliche Berufungsverhandlung nach § 471 Z 5 ZPO nicht stattfindet, ist § 23 Abs 9 RATG nicht anzuwenden. (T1); Bem: Hier: Reine Nichtigkeitsberufung. (T2); Veröff: SZ 2009/4

Veröff: SZ 56/123 = EvBl 1984/89 S 353 = GesRZ 1983,218 Beisatz: Es genügt der "gehörige Ausweis" des Erbrechtes iSd § 122 AußStrG, der im Fall der testamentarischen Erbfolge durch eine der außeren Form nach formgültige letztwillige Verfügung...

Veröff: SZ 59/9 = NZ 1986,210 (Czermak) Auch; Veröff: RZ 1989/46,120 Auch; Beisatz: Auf den Todesfall geschenkte Vermögenswerte sind in das Inventar als Aktivum aufzunehmen und als Schuld an den Beschenkten im Inventar als gleichwertiges Passivum auszuweisen. (T1);...

Veröff: SZ 69/108 Vgl auch; nur: Auf den Todesfall Beschenkte sind den Vermächtnisnehmern gleichzuhalten. (T1) nur T1 Auch Vgl; Beisatz: Schenkungen auf den Todesfall im Sinne des zweiten Falls des § 956 ABGB sind "unter Lebenden gemacht". Das...

Veröff: SZ 69/108 Auch Auch; Veröff: SZ 2011/10 Vgl Beisatz: Rechtslage nach ErbRÄG 2015. (T1) vgl

Veröff: SZ 51/138 nur: Die den erbserklärten Erben überlassene Besorgung und Verwaltung des Nachlasses wird durch die rechtskräftige Anordnung der Nachlassabsonderung hinfällig. (T1) nur T1 Auch; nur T1; Beisatz: Die Vertretungsbefugnis des Separationskurators für den Nachlass ist mit...

SZ 23/361 nur: Die Überlassung der Verwaltung schließt die Separation nicht aus, die Separation hat vielmehr umgekehrt die Rechtsfolge, dass die Überlassung der Verwaltung erlischt. (T1) nur T1 nur T1 nur T1; ZfRV 1989,153 (Zemen) Vgl auch; nur:...

SZ 19/222 EvBl 1975/247 S 551 = JBl 1976,157 = NZ 1977,74 = SZ 48/19 Auch Veröff: SZ 71/73 Beisatz: Der Absonderungskurator, der eine Vermengung des Nachlasses mit dem Vermögen des Erben zu verhindern hat, ist aber insofern,...