OGH · 2Ob128/10b · 11. November 2010

Veröff: SZ 46/34 = NZ 1974,71 Veröff: NZ 1986,83 Veröff: SZ 69/197 Auch Auch; Beisatz: Ziel der Auslegung einer letztwilligen Verfügung ist, den Bewusstseinsinhalt des Erblassers zur Zeit der Verfügung und insbesondere seine Willensbestrebungen festzustellen. (T1) Beisatz: Nach...

nur: Unter einer Auflage wird die einer letztwilligen Verfügung oder einem unentgeltlichen Geschäft beigefügte Nebenbestimmung verstanden, durch die ein Zuwendungsempfänger zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet wird. (T1); Veröff: SZ 51/25 nur T1; Beisatz: Die Erfüllung der Auflage ist...

Veröff: SZ 25/203 Auch; nur: Die Auslegung muss im Testament irgendeinen, wenn auch noch so geringen Anhaltspunkt finden und darf nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen gerade zuwiderlaufen. (T1); Beisatz: Umdeutung in einen Erbvertrag (T2); Veröff: JBl 1965,264...

NZ 1972,62 Beisatz: Und überdies bei einer Mehrheit der bedachten Personen das Verhältnis einer bestimmten quotenmässigen Nachlaßteilung zum Ausdruck kommt. Dabei ist auf einen feststellbaren Willen des Erblassers Bedacht zu nehmen. (T1) = EvBl 1973/314 S 658 NZ...

Veröff: SZ 25/85 = JBl 1953,125 Abweichend; Beisatz: Testamentsauslegung ist Rechtsauslegung. (T1) Veröff: SZ 22/5 Veröff: SZ 38/221 Beisatz: Feststellungen über den Inhalt der letztwilligen Verfügung sind nur revisibel, wenn sie sich mit den Regeln der Sprache, mit...

NZ 1978,11 = JBl 1977,600 Auch nur: Gem § 655 ABGB kommt es auf den wahren Willen des Erblassers an.(T1) = MietSlg 34064 nur T1 Auch; nur T1 Vgl auch Vgl vgl; nur: Es kommt auf den wahren...

Vgl auch; Beisatz: Wurde in ein von einem Rechtsanwalt verfasstes Testament der "übliche Stehsatz" aufgenommen, dass die Erblasserin mit diesem Testament alle ihre allfälligen früheren letztwilligen Anordnungen widerrufe, steht aber dennoch fest, dass nach dem Willen der Erblasserin...

nur: Die durch den Inhalt der letztwilligen Verfügung zum Ausdruck gebrachte Absicht ist nach dem wahren Willen des Erklärenden zu beurteilen. (T1) Veröff: SZ 50/19 = EvBl 1977/232 S 522 Vgl auch; Beisatz: Die Erklärung des letzten Willens...

Veröff: SZ 2009/78 Vgl; Beisatz: Hier: Verspäteter außerordentlicher Revisionsrekurs der Betroffenen. Eine inhaltliche Erledigung des Rechtsmittels trotz Verspätung gemäß § 46 Abs 3 AußStrG kommt im Sachwalterbestellungsverfahren nicht in Betracht (RS0007137). Dies gilt auch für die Beschlüsse über...

nur: Unter einer Auflage wird die einer letztwilligen Verfügung oder einem unentgeltlichen Geschäft beigefügte Nebenbestimmung verstanden, durch die ein Zuwendungsempfänger zu einem bestimmten Verhalten verpflichtet wird. (T1); Veröff: SZ 51/25 nur T1; Beisatz: Die Erfüllung der Auflage ist...

Veröff: SZ 25/203 Auch; nur: Die Auslegung muss im Testament irgendeinen, wenn auch noch so geringen Anhaltspunkt finden und darf nicht völlig dem unzweideutig ausgedrückten Willen gerade zuwiderlaufen. (T1); Beisatz: Umdeutung in einen Erbvertrag (T2); Veröff: JBl 1965,264...

nur: Erwächst einem unterhaltsberechtigten Kind ein Mehrbedarf, der über den allgemeinen Durchschnittsbedarf („Regelbedarf") eines gleichaltrigen Kindes in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern hinausgeht, bilden diese Kosten einen Sonderbedarf. (T1)Beisatz: Ob ein solcher Sonderbedarf vom...

Vgl auch; nur: Mit der mit dem KindRÄG 2001 in § 149 Abs 1 ABGB eingefügten Einschränkung "sofern das Wohl des Kindes nicht anderes erfordert", sollte die Flexibilität der Vermögensverwendung zum Zweck der Befriedigung aktueller Bedürfnisse gesteigert werden....

Veröff: SZ 68/111 Auch; Beisatz: Die Möglichkeit einer materiellen Interessenkollision besteht, wenn ein betreuender Elternteil, der aufgrund einer Vereinbarung mit dem anderen Elternteil zum Tragen des gesamten Unterhalts verpflichtet ist, als gesetzlicher Vertreter des Kindes Ansprüche gegen den...

nur: Maßgebend ist, ob ein objektiver Tatbestand gegeben ist, bei dem die Interessen auch eines pflichtbewussten gesetzlichen Vertreters den Interessen des von ihm vertretenen zuwiderlaufen könnten. (T1) Veröff: SZ 53/136 Vgl auch nur T1; Veröff: RZ 1991/64 =...

nur: Die durch den Inhalt der letztwilligen Verfügung zum Ausdruck gebrachte Absicht ist nach dem wahren Willen des Erklärenden zu beurteilen. (T1) Veröff: SZ 50/19 = EvBl 1977/232 S 522 Vgl auch; Beisatz: Die Erklärung des letzten Willens...