OGH · 13Os83/08t · 27. August 2008

Auch Auch Beisatz: Nach der (infolge der wesentlichen Regelungsänderung des StGB gegenüber dem StG) neueren Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes verjährt die Strafbarkeit einer mehrere strafbare Handlungen umfassenden Tat nicht in zeitlichen Etappen entsprechend den verschiedenen, für jede einzelne...

Veröff: RZ 1992/83 S 259 Auch; Beisatz: Eine Drohung mit der Vernichtung der gesellschaftlichen Stellung im Sinne des § 106 Abs 1 Z 1 letzter Fall StGB ist dann anzunehmen, wenn die Realisierung der Drohung dazu führen würde,...

Beisatz: Hier: Zu § 269 Abs 1, zweiter Deliktsfall, StGB. (T1) Veröff: SSt 52/42 = EvBl 1982/47 S 161 vgl; Beisatz: Drohung mit Gewalt gegen eine Person ist nicht von vornherein ein Aliud zur gefährlichen Drohung. Die fallbezogen...

Vgl auch Vgl; Beisatz: Hier: Für ein Begriffsverständnis als Gesamtmenge der durch eine Tat erfassten Gegenstände besteht im Fall des § 241e StGB - ebenso wie im Fall des § 229 Abs 1 StGB - keine Grundlage. Werden...

Auch; Beisatz: Materielle Subsidiarität. (T1) nur: Wenn gleichzeitig alle Tatbestandsmerkmale der „Beteiligung" an einer kriminellen Vereinigung lediglich durch die Begehung einer strafbaren Handlung im Rahmen der Vereinigung erfüllt sind, so hat die Strafbarkeit nach § 278 Abs 1...

Vgl auch Beisatz: Implicite: §§ 206, 207 mit 212 StGB. (T1) Vgl auch Vgl auch; Beis wie T1 Vgl auch Vgl auch; Beisatz: Wer sein eigenes minderjähriges Kind auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht missbraucht, verantwortet...

Ähnlich Ähnlich Vgl auch nur: Eine Drohung mit dem Tode ist eine solche, bei welcher der Täter im Bedrohten Furcht vor einem Anschlag auf sein Leben hervorrufen wollte. (T1) Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl auch Vgl...

Auch; nur: Für die Beurteilung einer Äußerung als gefährliche Drohung ist nicht ihr Wortlaut maßgebend, sondern die ihr in der konkreten Situation zukommende Bedeutung. (T1) Auch Vgl vgl; nur T1

Auch; nur: Schuldig gesprochen wird der Angeklagte stets nur, diejenigen strafbaren Handlungen (rechtlichen Kategorien) - durch eine oder mehrere Handlungen - begründet zu haben, die das Erkenntnis (§ 260 Abs 1 Z 2 StPO) nennt. (T1)Beisatz: Dieses kann...

Veröff: SSt 54/7 Vgl auch; Beisatz: Eine Fragestellung, die sich nur auf die rechtliche Beurteilung beschränkt, entspricht nicht den Bestimmungen der §§ 312 und 313 StPO (hier: Zusatzfrage nach Zurechnungsunfähigkeit. (T1) Vgl auch; Veröff: EvBl 1985/134 S 632...

Auch Auch Vgl aber; Beisatz: Hinweis, wonach in jüngerer Rechtsprechung die Rechtsfigur des fortgesetzten Deliktes zugunsten der deliktsspezifisch angelegten tatbestandlichen Handlungseinheit aufgegeben wurde. (T1) Auch Vgl auch; Beisatz: Die im Schuldspruch erfolgte pauschale Zusammenfassung gleichartiger Einzeltaten zu einer...

Vgl auch; Beisatz: Geschlechtliche Nötigungen über mehrere Jahre - keine tatbestandliche Handlungseinheit. (T1) Auch; Beisatz: Die wiederholte Verwirklichung des gleichen Tatbestandes in kurzer zeitlicher Abfolge, also unter nur quantitativer Steigerung (einheitliches Unrecht) bei einheitlicher Motivationslage (einheitliche Schuld) ist...

Auch; nur: 1. Die StPO versteht unter dem Begriff des anzuwendenden Strafsatzes nur die rechtsrichtige Subsumtion. Die "einen bestimmten Strafsatz bedingenden Tatumstände" (§ 260 Abs 1 Z 1 StPO) meinen also nur die Deliktsbeschreibung, nicht aber weitere Strafbarkeitsvoraussetzungen....

Veröff: SSt 46/47 Beisatz: Ein fortgesetztes Delikt (im strengen Sinn) ist nicht nötig. (T1) Veröff: RZ 1979/61 S 208 = SSt 50/18 Beis wie T1 Beisatz: Hier: Fortgesetzte Untreue. (T2) Veröff: EvBl 1980/129 S 405 Beis wie T2;...

Vgl vgl vgl vgl vgl

Auch Beisatz: Wenn sie von einem kontinuierlichen „Mitwirkungsvorsatz“ getragen werden. (T1) Beis wie T1; Beisatz: Fragestellung an die Geschworenen. (T2) Vgl Vgl; Beisatz: Hier. Mehrere Tathandlungen im Sinn des § 246 Abs 3 StGB in Bezug auf dieselbe...