OGH · 10ObS137/07f · 27. November 2007

Veröff: SZ 71/16 Beisatz: Hier: Tir PGG, Tir PBV. (T1) nur: Abgesehen von den ausdrücklichen Regelungen (§ 4 Abs 2 Stufe 6 Wr PGG; § 4 Abs 2 Stufe 6 BPGG, § 4 WrEinstV, § 4 EinstV) ist...

Beisatz: Lässt sich die Betreuung eines Pflegebedürftigen (zeitlich wie inhaltlich) strukturieren und standardisieren, im Tagesablauf vorausplanen und gelegentlich auch hievon abweichen und kann der Pflegebedürftige über kurze Zeiten allein gelassen werden, fallweise sogar über die Nacht, so ist...

Beisatz: Das Erfordernis der dauernden Beaufsichtigung betrifft in erster Linie Pflegebedürftige mit geistiger oder psychischer Behinderung. Unter dauernder Beaufsichtigung ist die Notwendigkeit einer weitgehend permanenten Anwesenheit einer Pflegeperson im Wohnbereich bzw in unmittelbarer Nähe des Pflegebedürftigen zu verstehen....

Beisatz: Die in § 17 Abs 2 Z 2 der Richtlinien des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger für die einheitliche Anwendung des BPGG für Pflegegeld der Stufe 5 vorgegebene Abstellung auf eine koordinierte Pflegeleistung "von mehr als fünf" Pflegeeinheiten...

Bemerkung: So bereits 10 ObS 42/06h. (T1); Veröff: SZ 2007/185 Auch nur: Das Erfordernis der „Regelmäßigkeit“ in § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG bringt ebenso wie das Kriterium der „dauernden Anwesenheit“ in § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 2 BPGG eine besondere...

Veröff: SZ 2006/183 Beisatz: Hier: § 4 Abs 2 NÖ PGG. (T1)

Bem: So bereits zB 10 ObS 372/97x; 10 ObS 144/01a; 10 ObS 22/02m; 10 ObS 82/02k. Siehe Beisätze T6 und T15 zu RS0107442 und T7, T20 und T22 zu RS0106362. (T1); Veröff: SZ 2007/185

Veröff: SZ 2006/183

Beisatz: Lässt sich die Betreuung eines Pflegebedürftigen (zeitlich wie inhaltlich) strukturieren und standardisieren, im Tagesablauf vorausplanen und gelegentlich auch hievon abweichen und kann der Pflegebedürftige über kurze Zeiten allein gelassen werden, fallweise sogar über die Nacht, so ist...

Beisatz: Das Erfordernis der dauernden Beaufsichtigung betrifft in erster Linie Pflegebedürftige mit geistiger oder psychischer Behinderung. Unter dauernder Beaufsichtigung ist die Notwendigkeit einer weitgehend permanenten Anwesenheit einer Pflegeperson im Wohnbereich bzw in unmittelbarer Nähe des Pflegebedürftigen zu verstehen....

Bemerkung: So bereits 10 ObS 42/06h. (T1); Veröff: SZ 2007/185 Auch nur: Das Erfordernis der „Regelmäßigkeit“ in § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 1 BPGG bringt ebenso wie das Kriterium der „dauernden Anwesenheit“ in § 4 Abs 2 Stufe 6 Z 2 BPGG eine besondere...

Bem: So bereits zB 10 ObS 372/97x; 10 ObS 144/01a; 10 ObS 22/02m; 10 ObS 82/02k. Siehe Beisätze T6 und T15 zu RS0107442 und T7, T20 und T22 zu RS0106362. (T1); Veröff: SZ 2007/185