OGH · 10Ob58/05k · 28. Juni 2005

Veröff: RZ 1984/12 S 42 Auch Auch; Beisatz: Hier: Pflegekosten. (T1) Auch nur: Erbringt ein Dritter auf Grund familienrechtlicher Verpflichtungen Leistungen an oder für den Geschädigten, um dessen unfallbedingt vermehrte Bedürfnisse zu befriedigen, dann geschieht dies nicht zu...

Veröff: SZ 2007/179 Beisatz: Haftet ein Dritter für den Verdienstentgang eines Dienstnehmers und zahlt der Dienstgeber nach den arbeitsrechtlichen Regelungen trotz Dienstunfähigkeit das Entgelt fort, so hat der Ersatzanspruch des Dienstgebers gegen den Haftpflichtigen im Fall eines wegen...

Veröff: SZ 72/185 Beisatz: Hier: Regress gegen Darlehensnehmerin nach Leistung von Schadenersatz an Darlehensgeberin durch Vertragserrichter, der nicht für die Abdeckung der pfandweise sichergestellten Darlehensforderung aus dem Kaufpreis sorgt. (T1) Veröff: SZ 2002/25 Beisatz: Der Begriff "fremde Schuld"...

nur: Der Bürge hat in der Regel seine Interessen selbst zu wahren. (T1) Beisatz: Diese Warnpflicht besteht aber nicht vor Auszahlung des Kreditbetrags, sondern vor Eingehen der Bürgschaftsverpflichtung. (T2) Vgl Auch Beisatz: Hier: nicht unbeträchtliches wirtschaftliches Eigeninteresse des...

Veröff: SZ 67/90 Auch; Beisatz: Die Berichtigung des Grundbuchs gemäß § 136 GBG zur Herstellung der Übereinstimmung des Grundbuchsstands mit der wahren Rechtslage ist durch Einverleibung einzutragen, wenn damit ein bücherlicher Rechtserwerb verbunden ist. (T1) Vgl auch; Beisatz:...

Veröff: EvBl 1976/54 S 103 = JBl 1976,155 = NZ 1977,117 Veröff: JBl 1978,316 Auch; Beisatz: Zum Nachweis des Bestehens einer im Meistbotsverteilungsverfahren angemeldeten Forderung eines Bürgen genügt daher der Nachweis der Zahlung der pfandrechtlich sichergestellten Forderung durch...

Veröff: SZ 65/70 = ÖBA 1993,64 (Bydlinski) Auch; Beisatz: Hier: Verzögerte Verwertung eines als weitere Sicherheit neben weiteren Kreditnehmern vorhandenen Busses - Anspruchsverlust des Gläubigers gegenüber diesen. (T1) Auch Veröff: SZ 2005/94 Auch; Beisatz: Es liegt am Gläubiger,...

Veröff: SZ 58/172 = EvBl 1986/53 S 209 Vgl; Beisatz: Hier: Diskontgeschäft. (T1) Vgl auch; Beisatz: Der Pfandgläubiger kann statt oder neben der Realisierung des Pfandrechts auch die persönliche Haftung des Schuldners in Anspruch nehmen und auf dessen...

Veröff: SZ 27/18 = ÖBA 1954,240 Veröff: EvBl 1962/468 S 598 = RZ 1962,203 nur: Kann Sicherungseigentum durch Besitzkonstitut nicht begründet werden. (T1) Veröff: SZ 38/190 = RZ 1966,66 = LwBetr 1966,97 Veröff: QuHGZ 1966 11/29 Veröff: EvBl...

EvBl 1979/77 S 239 Auch; Veröff: SZ 2005/94

Veröff: SZ 2005/94