OGH · 1Ob152/03i; 7Ob106/07z; 2Ob195/19v · 6. August 2020

vgl

nur: Der allgemeine Begriff „sittliche Pflicht" bedarf anhand konkreter Umstände einer Auslegung. Dabei kommt es grundsätzlich und für die verschiedensten Lebensbereiche auf die Anschauungen der redlichen und rechtsverbundenen Mitglieder der betroffenen Verkehrskreise an. (T1) nur T1 Beisatz: Hier:...

Veröff: SZ 2020/68 Vgl Beisatz: Im Gegensatz zum alten Recht kommt es dafür generell nur mehr auf die abstrakte Pflichtteilsberechtigung des Beschenkten an. (T1)Beisatz: Hier: Enkel der Erblasserin. (T2) Beisatz wie T1

Beisatz: Das Geschenk selbst gehört nicht zu den Einkünften und muss nicht daraus angeschafft werden, wenn es nur durch den Wert der Einkünfte gedeckt ist. (T1) Vgl nur: Von Einkünften, aus denen iSd § 785 Abs 3 ABGB...

vgl; Beisatz: Hier: Prekaristisch überlassener Wohnraum als anrechnungsfreie Schenkung ohne Schmälerung des Stammvermögens iSd § 784 Abs 1 ABGB idF BGBl I Nr. 87/2015 (T1)

Veröff: SZ 2015/78 Auch; nur: § 785 Abs 3 Satz 2 ABGB ist bei Schenkung einer Liegenschaft nicht anwendbar, wenn die Schenkung unter Widerrufsvorbehalt erfolgt oder sich der Geschenkgeber alle Nutzungen der geschenkten Sache in Form eines dinglichen...

Veröff: RZ 1988/45 S 187 = JBl 1988,646 = NZ 1989,42 (mit Anmerkung Czermak) nur: Unter den pflichtteilsberechtigten Personen dieser Gesetzesstelle sind nur zu verstehen, die im konkreten Fall tatsächlich pflichtteilsberechtigt (Noterben) sind. (T1) Veröff: ZfRV 1991,471 (Zemen)...

Veröff: SZ 2016/111 Beisatz: Damit wird dem Bedürfnis nach Rechtssicherheit Rechnung getragen. (T1) Auch; Beis wie T1 Beisatz: Dies gilt auch für die Rechtslage nach dem ErbRÄG 2015. (T2) Auch Beis wie T2 Beis wie T2