OGH · 5Ob244/03y; 5Ob274/07s; 2Ob40/09k; 2Ob27/13d; 5Ob51/19i; 6Ob9/20x; 5Ob52/21i · 27. Mai 2021

Veröff: SZ 24/95 Beisatz: Darunter sind - neben den vom Dritterwerber zugesicherten Nebenleistungen - auch die übrigen Vertragsbestimmungen (wie etwa Zahlungskonditionen, die Gefahrtragung, die Gewährleistung oder die Kosten der Vertragserrichtung) zu verstehen. Auch Bedingungen, Auflagen, verbundene Rechte und...

Veröff: SZ 56/25 Vgl auch; Beisatz: Bei nicht gehöriger Anbietung beginnt der Fristenlauf des § 1075 ABGB ungeachtet dessen, dass durch Übermittlung des geschlossenen Kaufvertrages eindeutige Kenntnis vom Kauf erlangt wurde, nicht. (T1) Vgl auch; Beisatz: Ein gehöriges...

Veröff: SZ 16/167 nur; Beisatz: Das Anbot der Einlösung an den Vorkaufsberechtigten ist nur dann wirksam, wenn ein bindender Antrag eines Dritten vorliegt. (T1) Veröff: EvBl 1967/87 S 97 Vgl; nur T1; Beisatz: Der Vorkaufsfall tritt nicht schon...

Veröff: SZ 54/180 Vgl; Beisatz: Hier: Vorpachtfall (T1) Auch Auch Auch Auch Auch Vgl vgl

Veröff: SZ 64/24 = EvBl 1991/122 S 565 = ecolex 1991,454 Beisatz: Ein gehöriges Einlösungsangebot hat detaillierte Angaben über die vom Vorkaufsberechtigten mitzuerwerbenden Sachen (Mengenkauf) zu enthalten hat. Erst die genaue Auflistung und Beschreibung dieser Sachen gibt dem...

Veröff: SZ 2019/12 Vgl; Beisatz: Zweiter Rechtsgang zu 4 Ob 220/18h. (T1) Vgl; Beisatz: Hier: Die aufschiebende Bedingung im Kaufvertrag, wonach der Vertrag nur bei Nichtausübung des Vorkaufsrechts „rechtskräftig“ werden soll, betrifft nur das Verhältnis zwischen den Parteien...

Veröff: SZ 8/121 Beisatz: Kaufpreis ist genau so zu erlegen wie sich hiezu der Käufer verpflichtet hatte. (Unwiderruflicher Ausfolgungsauftrag des Käufers und widerruflicher Ausfolgungsauftrag des Vorkaufsberechtigten sind nicht gleichwertig). (T1) Veröff: JBl 1969,277 = ImmZ 1969,150 Veröff: NZ...