OGH · 5Ob131/03f · 8. Juli 2003

nur: § 234 ZPO stellt nach der herrschenden Irrelevanztheorie insofern eine Ausnahme gegenüber § 406 ZPO dar, als für die Frage der Aktivlegitimation und Passivlegitimation der Zeitpunkt der Streitanhängigkeit entscheidet; für die anderen Entscheidungsgrundlagen bleibt es bei der...

Veröff: SZ 69/169 nur: Auch; nur: Streitigkeiten zwischen den Miteigentümern stehen der Aufhebung der Eigentumsgemeinschaft durch Begründung von Wohnungseigentum nicht entgegen. (T1) Auch; nur: Streitigkeiten zwischen den Miteigentümern stehen der Aufhebung der Eigentumsgemeinschaft durch Begründung von Wohnungseigentum nicht...

Vgl auch Beisatz: Die für die Naturalteilung nach § 843 ABGB aufgestellten Grundsätze müssen auch für die Begründung von Wohnungseigentum durch Richterspruch nach § 3 Abs 1 Z 3 WEG 2002 gelten. (T1) Auch Beis wie T1 Beis...

Veröff: SZ 69/169 nur: Bei der Einräumung von Wohnungseigentum handelt es sich um eine Sonderform der Naturalteilung. (T1) Vgl auch; nur T1 nur T1 nur T1 Auch; nur T1 nur T1 nur T1 Auch; nur T1 Auch; nur...

Veröff: SZ 28/120 = EvBl 1955/341 S 562 Ähnlich; Beisatz: Beträchtlicher Wertverlust durch Verlust der Existenzfähigkeit der landwirtschaftlich genutzten Restliegenschaft. (T1) Beisatz: Eine übermäßige Zerstückelung von Grund und Boden, die eine vernünftige Bewirtschaftung ausschließen, soll vermieden werden. (T2)...

Auch; Beisatz: Der Verkehrswert der Liegenschaft ist für die Qualifizierung von Kosten als unverhältnismäßig als Vergleichsgröße heranzuziehen. (T1) Auch Auch Auch; Beisatz: Die Tunlichkeit einer Realteilung ist immer nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls zu beurteilen. (T2) Vgl;...

Zweiter Rechtsgang zu 6 Ob 86/73 Auch Zweiter Rechtsgang zu 3 Ob 536/80 Auch Auch Vgl auch Auch; Beisatz: Im Falle der Realteilung muss die gemeinsame Sache nicht nur in annähernd gleichwertige, sondern auch gleichartige Teile zerlegt werden...

Veröff: SZ 2007/54 nur: Die „Aufhebung einer Miteigentumsgemeinschaft" durch Begründung von Wohnungseigentum nach § 3 Abs 1 Z 3 WEG 2002 beseitigt die Gemeinschaft des Eigentumes an der Liegenschaft nicht, sondern befestigt sie in anderer Form. (T1)Beisatz: §...

nur: § 234 ZPO stellt nach der herrschenden Irrelevanztheorie insofern eine Ausnahme gegenüber § 406 ZPO dar, als für die Frage der Aktivlegitimation und Passivlegitimation der Zeitpunkt der Streitanhängigkeit entscheidet; für die anderen Entscheidungsgrundlagen bleibt es bei der...

Veröff: SZ 38/115 = EvBl 1966/3 S 15 Beisatz: Auch bezüglich Kostenersatzanspruch (T1) Ähnlich Beisatz: Ein Urteil auf Aufhebung der Eigentumsgemeinschaft durch gerichtliche Feilbietung ist mit der sich durch die Publizitätswirkung des Grundbuches ergebenden Beschränkung nicht nur gegen,...

Veröff: MietSlg 35064 Beisatz: Als solche Kosten kommen insbesondere notwendige Umbaumaßnahmen in Frage (so schon 1 Ob 521/96). (T1) Auch; Beis wie T1; Beisatz: Zur Beurteilung der Verhältnismäßigkeit der Kosten darf kein kleinlicher Maßstab angelegt werden. Es kommt...

Veröff: SZ 2003/81 Beisatz: Die Veräußerung von Anteilen der bereits streitverfangenen Liegenschaft darf nicht dazu führen, die Begründung von Wohnungseigentum daran scheitern zu lassen, dass einem durch die bücherliche Anmerkung der Teilungsklage gewarnten Anteilserwerber kein Wohnungseigentumsobjekt zugewiesen werden...