OGH · 13Os39/02; 12Os17/04 · 22. April 2004

Ähnlich Auch; Beisatz: Wird im Antrag auf Abhörung eines Zeugen, der anlässlich seiner kontradiktorischen Vernehmung erklärt hatte, in der Hauptverhandlung nicht mehr aussagen zu wollen, kein Hinweis darauf gegeben, warum er nun doch auf sein Entschlagungsrecht nach §...

Auch vgl

Auch Vgl auch; Beisatz: Hier: Dadurch, dass sich der Verteidiger - aus welchen Gründen immer - entfernte, wurde der Vernehmung die Eigenschaft einer kontradiktorischen Befragung (an der im Übrigen der Beschwerdeführer mit laut Protokoll uneingeschränktem Fragerecht weiter teilnahm)...

vgl

Auch; Beisatz: Im Vorverfahren besteht grundsätzlich unabhängig vom späteren Anklagevorwurf die Möglichkeit, bei jeder Verdachtslage (bei gegebenen Voraussetzungen des § 162a StPO) kontradiktorische Vernehmungen durchzuführen. (T1) Auch; nur: Dabei ist es gleichgültig, in welchem Verfahrensstadium und bei welcher...

Auch; Beisatz: Die an keine Förmlichkeiten gebundene Entschlagungserklärung nach § 152 Abs 1 Z 3 StPO darf auch außerhalb der Hauptverhandlung abgegeben werden. (T1) Beisatz: Hier: Fernmündlich außerhalb der Hauptverhandlung durch die Heimleitung übermittelt. (T2) Auch; Beis wie...

Bemerkung: hier: Bekanntgabe eines - von der Zeugin erstmals bei der Vernehmung erhobenen weiteren - Tatvorwurfs in der Ladung an den sodann zur Vernehmung nicht erschienenen Beschuldigten. (T1) Vgl auch; Beisatz: Grundsätzlich ist eine Antragstellung auf ausnahmsweise ergänzende...