OGH · 1Ob164/01a · 25. September 2001

Veröff: SZ 74/178 Veröff: SZ 2003/175 Auch; nur: Die Parteien, die seine Anwendung nicht wollen, müssen eine entsprechende ausdrückliche oder stillschweigende Ausschlussvereinbarung treffen. (T1); Beisatz: Ergibt sich unter Zugrundelegung der in Art 8 UN-K für die Auslegung von...

Auch Vgl auch; Veröff: SZ 2003/87 Vgl Auch Auch Auch Vgl Auch; Veröff: SZ 2008/87 Vgl Vgl auch Auch Beisatz: Ob nach den konkreten Umständen des Einzelfalls eine ‑ allenfalls schlüssige ‑ Rechtswahl der Parteien anzunehmen ist, wirft...

Veröff: SZ 2013/59 vgl

Veröff: SZ 67/56 Beisatz: Zu den materiellen Voraussetzungen zählt auch das Fehlen einer gültigen Vorehe. (T1) Beisatz: Zu diesen sachlichen Voraussetzungen zählen auch Konsenserfordernisse. (T2)Beisatz: Hier: Aufhebung der Ehe. (T3) Veröff: SZ 2013/59 nur: § 17 IPRG regelt...

Veröff: JBl 1984,383 Auch; Veröff: EvBl 1987/2 S 15 Auch Auch Auch Auch; Beisatz: Der Lokalisierung bestimmter Umstände des Schuldverhältnisses - wie dem vereinbarten Erfüllungsort, dem Abschlußort, dem Wohnsitz bzw Sitz der Parteien uä - ist nur eine...

Veröff: EvBl 1993/58 S 277 Vgl; nur: Das Recht auf Bildnisschutz nach § 78 UrhG gehört zu den Persönlichkeitsrechten iSd § 16 ABGB. (T1)Veröff: SZ 2012/55 vgl; Beisatz: Sowohl der vom Urhebergesetz gewährte Bildnisschutz als auch die Bestimmungen...

Veröff: SZ 71/30 Beisatz: Hier: Die vom Stammgericht Ljubljana erlassene einstweilige Verfügung steht dem Anspruch der klagenden Partei auf Zahlung aus der Bankgarantie nicht dauerhaft entgegen. (T1); Veröff: SZ 74/160 Beisatz: Nachträgliche Unmöglichkeit der Leistungserbringung durch den Schuldner...

Veröff: SZ 71/30 Beisatz: Hier: Einstweilige Verfügung durch ausländisches Gericht. (T1); Veröff: SZ 74/160 Auch Vgl; Beisatz: Die rechtliche Unmöglichkeit einer Leistung aufgrund eines Untersagungsbescheids besteht grundsätzlich erst mit Rechtskraft des Verwaltungsbescheids. (T2) Vgl auch Vgl auch Ähnlich...

Veröff: SZ 74/160

Veröff: SZ 74/160

Veröff: SZ 74/160