OGH · 8ObA122/01a · 5. Juli 2001

Veröff: MietSlg 3286 Veröff: HBZ 1959,3 = ImmZ 1960,28 = EvBl 1959/314 S 546 Veröff: MietSlg 16350 Veröff: MietSlg 17417 Veröff: MietSlg 18402 Beisatz: Hier: § 19 Abs 2 Z 4 a MG im Zusammenhang mit MRÄG. (T1)...

Veröff: SZ 26/207 nur: Der mit ihnen abgeschlossene Bestandvertrag kann nur von beiden Ehegatten aufgekündigt werden. (T1) nur T1 nur T1 nur T1; Veröff: teilweise MietSlg 8221 nur T1 Beisatz: Die nicht gegen alle Mitmieter eingebrachte Aufkündigung ist...

Veröff: SZ 70/77 nur: Wird sie nicht rechtzeitig prolongiert, ist das Gericht verpflichtet, sie rechtzeitig abzurufen. (T1); Beisatz: Der eingehende Betrag ist vom Gericht als Bargelderlag zu behandeln. Hiezu kann das Gericht die Bank auch auffordern, den Betrag...

MietSlg 33726 ÖBl 1983,116 = RZ 1984/48 S 148 = SZ 56/55 Beisatz: Ausreichende Sicherheit für die betreibende Partei bietet nur die Vorlage und Übergabe der Originalbankgarantie an die betreibende Partei. (T1) Veröff: SZ 70/77 Vgl auch; Beisatz:...

Ähnlich; Beisatz: Vom Rekursgericht festgesetzte Erlagsfrist. (T1) Ähnlich Beisatz: Ein verspäteter Revisionsrekurs kann dagegen die schon mit dem Ablauf des letzten Tages der Rechtsmittelfrist eingetretene formelle Rechtskraft des Ausspruches über die Kaution nicht mehr beseitigen. (T2) Veröff: ÖBl...

Veröff: ÖBl 1971,28 Veröff: ÖBl 1971,156 Veröff: ÖBl 1971,123 Veröff: ÖBl 1971,125 Beisatz: Die Sicherheitsleistung soll den Schaden decken, mit dessen Eintritt ungeachtet der Bescheinigungsergebnisse bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Anspruch gerechnet werden muss. (T1) Ähnlich; Beisatz:...

nur: Die Kaution dient lediglich zur Sicherstellung des dem Gegner durch die etwa sich als unberechtigt erweisende einstweilige Verfügung entstehenden Ersatzanspruches und der Kosten. (T1) nur T1 nur: Wenn die Frage, ob und in welcher Höhe durch den...

EvBl 1967/37 S 48 ÖBl 1971,156 ÖBl 1971,100 ÖBl 1972,87 nur: Das Gericht hat die Sicherheit nach freiem Ermessen zu bestimmen. (T1); Beisatz: Unter Bedachtnahme auf die Verhältnisse des Einzelfalles. (T2) nur T1 Beis wie T2 nur: Besonderer...

Ähnlich; Beisatz: Vom Rekursgericht festgesetzte Erlagsfrist. (T1) Ähnlich Beisatz: Ein verspäteter Revisionsrekurs kann dagegen die schon mit dem Ablauf des letzten Tages der Rechtsmittelfrist eingetretene formelle Rechtskraft des Ausspruches über die Kaution nicht mehr beseitigen. (T2) Veröff: ÖBl...

Veröff: JBl 1964,609 = ÖBl 1964,89 Veröff: ÖBl 1968,12 Veröff: ÖBl 1968,128 = GRURInt 1969,144 nur: Bei Unterlassungsansprüchen ist eine gewisse allgemeine Fassung des Begehrens in Verbindung mit Einzelverboten meist schon deshalb erforderlich, um nicht die Umgehung des...

nur: Die Art der nach § 390 Abs 2 EO zu erlegenden Sicherheit bestimmt sich nach § 56 ZPO. (T1) Vgl; Beisatz: Das Gericht bestimmt die Höhe der Sicherheitsleistung nach dem Gesetzeswortlaut zwar nach freiem Ermessen, es hat...

nur: Das Erstgericht muss im Rahmen eines Verbesserungsverfahrens auf die Untauglichkeit der angebotenen Sicherheitsleistung hinweisen und im Falle fehlender Verbesserung diese zweckmäßigerweise (mit deklarativem Beschluß) als ungeeignet zurückweisen. (T1) Beisatz: Hier: Ein nicht gemäß §§ 31 Abs 1,...

Auch Vgl; Beisatz: Ein nicht gemäß §§ 31 Abs 1, 40 Abs 1 BWG idF BGBl I Nr 33/2000 identifiziertes Sparbuch stellt jedenfalls dann keine ausreichende Sicherheit dar, wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass es erst nach dem...