OGH · 1Ob46/01y; 9Ob53/05t; 6Ob29/09x; 2Ob91/16w · 20. Juni 2017

Veröff: SZ 34/78 = EvBl 1961/520 S 659 nur: Unterhaltsvergleiche werden regelmäßig unter der clausula rebus sic stantibus geschlossen. Die Umstandsklausel umfasst jede Änderung der Sachlage; sie ist bei Unterhaltsvereinbarungen nicht nur auf die Veränderung vermögensrechtlicher Verhältnisse beider...

nur: Der allgemeine Begriff „sittliche Pflicht" bedarf anhand konkreter Umstände einer Auslegung. Dabei kommt es grundsätzlich und für die verschiedensten Lebensbereiche auf die Anschauungen der redlichen und rechtsverbundenen Mitglieder der betroffenen Verkehrskreise an. (T1) nur T1 Beisatz: Hier:...

Beisatz: Das Geschenk selbst gehört nicht zu den Einkünften und muss nicht daraus angeschafft werden, wenn es nur durch den Wert der Einkünfte gedeckt ist. (T1) Vgl nur: Von Einkünften, aus denen iSd § 785 Abs 3 ABGB...

vgl; Beisatz: Hier: Prekaristisch überlassener Wohnraum als anrechnungsfreie Schenkung ohne Schmälerung des Stammvermögens iSd § 784 Abs 1 ABGB idF BGBl I Nr. 87/2015 (T1)

Veröff: SZ 2015/78 Auch; nur: § 785 Abs 3 Satz 2 ABGB ist bei Schenkung einer Liegenschaft nicht anwendbar, wenn die Schenkung unter Widerrufsvorbehalt erfolgt oder sich der Geschenkgeber alle Nutzungen der geschenkten Sache in Form eines dinglichen...

Veröff: RZ 1988/45 S 187 = JBl 1988,646 = NZ 1989,42 (mit Anmerkung Czermak) nur: Unter den pflichtteilsberechtigten Personen dieser Gesetzesstelle sind nur zu verstehen, die im konkreten Fall tatsächlich pflichtteilsberechtigt (Noterben) sind. (T1) Veröff: ZfRV 1991,471 (Zemen)...

Auch bei der Aufenthaltsbestimmung ist die Obsorge soweit tunlich und möglich einvernehmlich wahrzunehmen. (T1)Aus dem Gebot des Zusammenwirkens resultiert die wechselseitige Informationspflicht beider mitobsorgeberechtigter Elternteile. (T2)Ein Einvernehmen über den Aufenthaltsort des Kindes kann nur erzielt werden, wenn die...

Beisatz: Bei gemeinsamer Obsorge sind grundsätzlich beide Elternteile berechtigt, die Reisedokumente des Kindes zu verwahren. Eine Einschränkung oder Erweiterung der Obsorge tritt dadurch nicht ein. (T1)Beisatz: hier: § 137 Abs 2 und § 162 Abs 1 ABGB idF...