OGH · 8Ob2/00b · 7. September 2000

Veröff: JBl 1958,522 nur: Was verjährt ist, kann nicht unter dem Titel einer Bereicherung gefordert werden. (T1) Veröff: Arb 9464 nur T1; Beisatz: Überstundenentgelt (T2) Veröff: IndS 1977 2,1035 nur T1 nur T1 nur T1 Auch; nur: Der...

Beisatz: Hier: Der Kläger erbrachte umfangreiche Arbeiten im Einvernehmen mit der Erblasserin. (T1)

Veröff: SZ 47/130 Auch Veröff: SZ 49/63 = EvBl 1977/17 S 41 = GRURInt 1977,337 = JBl 1977,423 Veröff: SZ 52/9 Beisatz: Mit ausführlicher Begründung. (T1) nur: Weder ein die Vermögensverschiebung rechtfertigendes Vertragsverhältnis, sei es zwischen dem Verkürzten...

Vgl Auch; nur: Leistungskondiktionen stehen zur Rückabwicklung fehlerhafter Leistungen dem Leistenden gegen den Empfänger zu. (T1) Auch; nur T1; nur: Wer rückstellungspflichtiger Leistungsempfänger ist, hängt davon ab, auf welchen Rechtsgrund hin der rückforderungsberechtigte Leistende seine Leistung erbringen wollte;...

Beisatz: Werden alle Wagen im Rotationssystem verwendet, sind die zu ersetzenden Vorsorgekosten zu ermitteln, indem die Gesamtjahreskosten durch die Anzahl der Gesamteinsatztage geteilt und das Ergebnis mit der Anzahl der Ausfallstage multipliziert wird. (T1)Beis: Dies gilt auch dann,...

Veröff: SZ 45/137 = RZ 1973/70 S 52 = EvBl 1973/144 S 323 = JBl 1973,476 (kritisch Koziol) = ZVR 1974/114 S 181 Beisatz: Diese Kosten sind aber nicht nur die Fixkosten dieser Ersatzfahrzeuge während ihrer Einsatzzeit, sondern...

Verstärkter Senat; Veröff: SZ 44/48 = EvBl 1971/267 S 493 = JBl 1972,91 = ZVR 1972/84 S 146 = VJ 1972,33 Veröff: ZVR 1972/14 S 21 = Arb 9007 = SozM IA/e,934 Beisatz: Hier: Ausschluss des Familienregresses, Ablehnung...

JBl 1953,661 Vgl; Beisatz: Er hat nur den erzielten Verkaufspreis herauszugeben(hier: Anspruch nach § 1435 ABGB). (T1) Auch; Beisatz: Der redliche Bereicherungsschuldner schuldet den Verkaufserlös, wenn die fremde Sache entgeltlich veräußert wurde. (T2) vgl vgl; Beisatz nur wie...

Verstärkter Senat; Veröff: SZ 70/60 Auch; Beisatz: Diese Interventionswirkung setzt keine Identität der Rechtsgründe, die einer Klagestattgebung im Vorprozess und im Regressprozess als Grundlage dienen können, voraus. Schadenersatz aufgrund einer rechtlichen - hier vertraglichen - Sonderbeziehung zwischen den...

Veröff: SZ 70/48 nur: Auch der unredliche, ja selbst der bewusst rechtswidrig handelnde Bereicherungsschuldner hat dem Verkürzten nicht alle Vorteile herauszugeben, wenn er einen gewichtigen eigenen Beitrag für die Vermögensvermehrung leistete. (T1) nur: Auch der unredliche Bereicherungsschuldner hat...

Beisatz: Für die Höhe der Rückgriffsforderung ist der Verursachungsanteil, Schuldanteil und Rechtswidrigkeitsanteil beider Streitteile entscheidend. (T1) Vgl auch Beis wie T1 Auch; Beisatz: Bei der Berechnung des Rückgriffsanteils der solidarisch haftenden Mitschuldner ist ein Abstellen auf die Schwere...

Veröff: SZ 70/241 Vgl auch Vgl auch Auch; nur: Der zahlende Gesamtschuldner kann vom Mitschuldner gemäß § 1037 ABGB auch Ersatz für die Kosten des Vorprozesses und den dem Geschädigten gezahlten Verzögerungsschaden verlangen. (T1); Beisatz: Eine Prozeßführung (auch)...