OGH · 4Ob229/99a · 14. September 1999

Veröff: EvBl 1991/166 S 736 = ÖA 1992,21 nur: Ist bei unterschiedlicher Leistungsfähigkeit von den Unterhaltsbemessungsgrundlagen jeweils der Betrag abzuziehen, der für den eigenen Unterhalt erforderlich ist; sodann sind die für den Gesamtunterhalt des Kindes erforderlichen Beträge im...

vgl

So bereits 10 Ob 36/11h; 10 Ob 111/15v; 10 Ob 19/20x. (T1)

Auch; nur: Sind aber in absehbarer Zeit keine entsprechenden Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit zu erwarten, ist er verpflichtet eine unselbständige Erwerbstätigkeit anzunehmen. (T1) Beisatz: Nach einer Anlaufzeit von mehr als zwei Jahren kann sich der Unterhaltspflichtige im Regelfall...

Auch Auch Ähnlich; Beisatz: Hier stellt sich unter dem Aspekt, dass die Unterhaltsberechtigte von einer unselbständigen zu einer selbständigen Erwerbstätigkeit wechselte die Frage nach der Anwendung des Anspannungsgrundsatzes. (T1) Vgl Auch Auch; Beisatz: Im Fall eines ungewollten Arbeitsplatzverlusts...

Bemerkung: Insofern einschränkend zu 6 Ob 119/98p, vgl RS0047382 [T3]. (T1)

Veröff: hiezu Adolf RdW 1993,227 Vgl; Beisatz: Nur dann, wenn das ermittelte Durchschnittseinkommen niedriger ist als die tatsächlichen Nettoprivatentnahmen, sind diese als Bemessungsgrundlage heranzuziehen. (T1) Auch nur: Tätigt der Unterhaltspflichtige höhere Privatentnahmen, als dem Reingewinn entspricht, so greift...

Veröff: SZ 54/52 = JBl 1982,267 = ÖA 1983,52 Veröff: RZ 1991/44 S 143 Vgl auch Veröff: RZ 1991/70 S 229 Beisatz: Dies gilt auch für den gemäß § 69 Abs 2 EheG (§ 94 ABGB) unterhaltspflichtigen Ehegatten....

nur: Die Unterhaltsansprüche von drei Kindern beruhen nicht auf demselben tatsächlichen und rechtlichen Grund, sondern stellen nur gleichartige, auf einem im wesentlichen gleichartigen tatsächlichen und rechtlichen Grund beruhende Ansprüche dar. Eine Zusammenrechnung findet daher nicht statt. (T1) Auch;...

Auch Auch; Beisatz: Dies gilt ferner auch dann, wenn der Rechtsmittelwerber in dem Schriftsatz nicht den Antrag auf Änderung des Ausspruchs des Gerichts zweiter Instanz gestellt hat, weil dieser Mangel gemäß § 84 Abs 3 ZPO verbesserungsfähig ist....